Nachhaltig und robust solle die neue Unterkunft in der Weidener Schustermooslohe sein, um die Nachfolgekosten gering zu halten, betonte Bau- und Planungsdezernent Oliver Seidel im Ferienausschuss. Sie solle "Vandalensicherheit" bieten. Dies habe seinen Preis. Die Anlage mit rund 1000 Quadratmetern Nutzfläche werde rund 4,1 Millionen Euro kosten. Bisher sei sie aber noch nicht im Haushalt berücksichtigt. Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklungen durch das Coronavirus (sinkende Steuereinnahmen, steigende Ausgaben) sowie bei der Kliniken AG, müsse man sich rechtzeitig Gedanken über die Finanzierung machen. Zumal bereits eine Reihe weiterer Großprojekte (Realschulen, Pestalozzischule, Wohnungsbau auf dem TB-Gelände) priorisiert ist.
Hindernisse wegräumen
Für die planerische Vorbereitung der Obdachlosenunterkunft setzt Seidel 26 Monate an, für die Baudurchführung 13 Monate. Für den zweiten Nachtragshaushalt, der 2020 nötig sei, müsse nicht nur das Bauvorhaben selbst, sondern auch die personelle Besetzung im Bauamt konkretisiert werden. "Wenn man die Prioritäten der zu betreuenden Maßnahmen erweitert, muss man auch über die Anpassung des Personalkörpers reden."
Für die Genossen sagte Fraktionschef Roland Richter "volle Unterstützung" zu. Zugleich gestand er aber "Probleme mit der Zeitschiene". In der Obdachlosenunterkunft herrsche ein "eklatanter Missstand". "Wir können nicht 39 Monate brauchen, um ihn abzustellen. Das muss schneller gehen. Wir müssen uns etwas anderes überlegen und die Hindernisse aus dem Weg räumen."
Vieles im Zeitablauf sei unabhängig von der Personalsituation im Bauamt. "Es sind die formalen Dinge, einzuhaltende Auslegefristen im Genehmigungs- und Vergabeverfahren.
Die Verwaltung versuche bereits, wo möglich und sinnvoll, parallel zu arbeiten. "Es besteht hier wenig Optimierungspotenzial. Oder wollen wir auf eine sachgerechte Planung verzichten? Das ist nicht mein Ansatz", betonte Seidel.
Generalübernehmer einschalten
Eine neue Variante brachte CSU-Stadtrat Wolfgang Pausch ins Spiel. An der Notwendigkeit, eine neue Unterkunft schaffen zu müssen, bestehe kein Zweifel. "Die Zustände sind nicht so, dass wir erst im Spätsommer 2023 in Betrieb gehen dürfen." Die Stadt müsse über eine Zwischenlösung nachdenken, die sicherlich ebenfalls kostenintensiv sei, bzw. den Neubau deutlich beschleunigen. Zeit und Geld sparen könne die Stadt, wenn sie den Neubau an einen Generalübernehmer übergebe, schlug Pausch vor. Diese Anregung stieß auf breite Zustimmung. Christian Deglmann (Bürgerliste) stellte dazu fest, das Projekt passe in die regionale Anbieter-Struktur. "Wir haben Betriebe, die das stemmen." Oberbürgermeister Kurt Seggewiß erinnerte an das erfolgreich abgewickelte PPP-Projekt zum Neubau von FOS/BOS. Er versprach sich ein Jahr Zeitersparnis. 39 Monate bis zur Fertigstellung seien nicht tragbar. Als Zwischenlösung sei das Aufstellen von Wohncontainern überlegenswert. Seidel warnte aber davor, auch den Betrieb des Obdachlosenheimes an einen Privaten zu übertragen.
Das sagt Sozialdezernent Wolfgang Hohlmeier:
Obdachlose in Provisorien untergebracht
Zu brisant ist laut Sozialdezernent Wolfgang Hohlmeier der Zustand der Notunterkunft Schustermooslohe, deren erste Baracke nach Auskunft des Stadtarchiv bereits 1935 für sozial schwache, obdachlose Weidener in Betrieb genommen wurde. Die übrigen Baracken entstanden zwischen 1962 und 1964. 34 der insgesamt 53 Kleinstwohnungen sind derzeit belegt. Für die Unterbringung für Familien und Frauen arbeite das Sozialamt bereits mit Provisorien, versicherte Hohlmeier und verwies auf die Ausweichquartiere in Pensionen und Wohnungen bei der SGW Stadtbau. Die Anmietung von Containern für Obdachlose sei "die letzte Möglichkeit". "Container kosten sehr viel Geld", mahnte er die Stadträte.
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