12.09.2019 - 15:42 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Sozialbürgerhaus: Zuschussbedarf gesenkt

Die Neuorganisation zeigt offenbar Wirkung. Das neue Dezernat 5 - Familie und Soziales - verzeichnet 2020 eine geringere Steigerung des Zuschussbedarfs als in früheren Jahren. Davon geht die Haushaltsplanung aus.

Mit Ausgaben in Höhe von 37,1 Millionen Euro rechnet die Stadt im Jahr 2020 für den Bereich Familie und Soziales. Der Zuschussbedarf wird vermutlich um 555 000 auf 16,9 Millionen Euro steigen.
von Jutta Porsche Kontakt Profil

Die Neuorganisation zeigt offenbar Wirkung. Das neue Dezernat 5 - Familie und Soziales - verzeichnet 2020 eine geringere Steigerung des Zuschussbedarfs als bis 2018. Davon geht die Haushaltsplanung aus. Vorgestellt wurde diese in der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und soziale Fragen.

Die Diskussion darüber fiel mit rund 30 Minuten ausgesprochen kurz aus und sie verlief alles andere als kontrovers. So lobten die Vertreter aller Parteien übereinstimmend die Tatsache, dass die Steigerung des Zuschussbedarfs durch die Stadt 2019 und 2020 deutlich geringer ausfallen dürfte als in den Vorjahren.

Der Haushaltsansatz steigt 2020 bei den Einnahmen von knapp 18,8 Millionen Euro (2019) auf 19,4 Millionen (2018: 16,6 Millionen). Zugleich rechnen die Experten damit, dass sich die Ausgaben von knapp 36 Millionen Euro (2019) auf 37,1 Millionen Euro erhöhen (2018: 33,7 Mio. Euro). Der Zuschussbedarf steigt damit weiter an, allerdings nicht mehr so stark, wie es bis 2018 der Fall war. "Das Ziel ist erreicht", freute sich Dezernent Wolfgang Hohlmeier. "Die Steigerungsrate von etwas über 6 Prozent sollte durchbrochen werden." Sie liegt nach seinen Ausführungen im Vergleich von 2018 zu 2020 bei 3,85 Prozent, im Vergleich der Planung 2019 mit 2020 bei 3,85 Prozent.

"Wie habt ihr das geschafft?", staunte Stadträtin Stefanie Sperrer (CSU), nicht ohne die Entwicklung entsprechend zu loben. Hohlmeier nannte hier in erster Linie die Neuorganisation der Ämter, sprich die Einführung und Neuorganisation des Dezernats 5, das sogenannte Sozialbürgerhaus. In einem Amt würden hier nun alle wirtschaftlichen Hilfen für sozial schwache Haushalte bearbeitet. "Viele Doppelarbeiten fallen dadurch weg, und es wird immer mehr auf Kostenbewusstsein geachtet." Trotzdem sei es nicht oberstes Ziel der Stadt, an den Kosten für Soziales zu sparen, betonte Bürgermeister Lothar Höher. "Die Stadt gibt immer noch eine stattliche Summe für Soziales aus."

"Ausgesprochen positiv überrascht" zeigte sich auch Stadtrat Florian Graf (SPD) von der Entwicklung des Zuschussbedarfs. Er begrüßte vor allem, dass die Förderung der Wohlfahrtspflege unvermindert fortgesetzt werde und verwies darauf, dass die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber bis zum Jahresende auf 11 sinken dürfte. Im Haushaltsplan heißt es allerdings zugleich, dass hier mit erneuten Zuweisungen zu rechnen sei.

Stadtrat Josef Gebhardt freute sich, dass für die Obdachlosenhilfe in den Jahren 2019 (117 000 Euro) und 2020 (118 000 Euro) deutlich mehr Geld fließen soll als 2018 (61800 Euro). Insgesamt zeigte sich das Gremium mit dem Haushaltsansatz 2020 sehr zufrieden und empfahl dem Finanzausschuss einstimmig, den Etatentwurf abzusegnen.

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