Weiden in der Oberpfalz
13.05.2019 - 11:49 Uhr

Sozialpolitik ist Herzensangelegenheit

Es war deutlich spürbar: Für Brigitte Scharf, Mitglied im Bezirkstag für die SPD, ist Sozialpolitik eine Herzensangelegenheit. Deshalb tritt sie vehement auch für die sogenannte „Respektrente“ ohne Bedürftigkeitsprüfung ein.

Bezirksrätin Brigitte Scharf referiert zu den sozialen Aufgaben des Bezirks und zur Respektrente. Bild: exb
Bezirksrätin Brigitte Scharf referiert zu den sozialen Aufgaben des Bezirks und zur Respektrente.

Als einziges Kriterium könne sie nur die Prüfung akzeptieren, mit der festgestellt wird, ob die notwendigen 35 Versicherungsjahre erfüllt sind. Und als Versicherungsjahre gelten nicht nur die Zeiten in einem Arbeitsverhältnis, sondern auch Zeiten der „Familienarbeit“, also Kindererziehungszeiten. "Es muss", so die Bezirksrätin bei der Verdi-Senioren-Versammlung im Café Mitte, "auch klar sein: Wer sich für die Gesellschaft aktiv eingebracht hat, muss sichtbar mehr bekommen, als es durch die Grundsicherung vorgesehen ist." In Bayern alleine würden 340.000 Menschen davon erfasst.

Einen weiteren Teil ihrer Ausführungen widmete sie dem „Kommunalunternehmen“ Bezirk Oberpfalz. Über 500 Millionen Euro stehen aus Umlagen und staatlicher Unterstützung für die Aufgaben zur Verfügung. Knapp 10 Millionen kommen dabei aus der Stadt Weiden. Dabei fließen 95 Prozent in die sozialen Leistungen. Bedeutend und bekannt ist dabei die Medbo mit Wöllershof. Die Teichwirtschaft profitiert mit der Fischzuchtanlage von den Leistungen. Für viele Ältere ist wichtig, dass ungedeckte Heimkosten für die Unterbringung in Seniorenheimen übernommen werden. Detailliert ging die Referentin dabei auf die Prüfung der Eigenleistung auch von Angehörigen ein.

In der Diskussionsrunde wurde deutlich, dass der Bezirk in vielen Fragen als das unbekannte Wesen gilt. Fragen zur Eigenleistung, Heranziehung von Vermögen und wie Freibeträge sich gestalten schlossen sich den Ausführungen an.

Bezirksrätin Brigitte Scharf referiert zu den sozialen Aufgaben des Bezirks und zur Respektrente. Bild: exb
Bezirksrätin Brigitte Scharf referiert zu den sozialen Aufgaben des Bezirks und zur Respektrente.
 
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