Weiden in der Oberpfalz
29.04.2019 - 18:43 Uhr

Stadträte gegen Dreier-Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz AG

Die Serie zusätzlicher Stadtratssitzungen geht weiter. Am Montag nach den Osterferien traf sich das 41-köpfige Gremium gleich zu einer Sondersitzung. Nichtöffentlich ging es nur um ein Thema: Die Kliniken Nordoberpfalz AG.

Kliniken-Vorstand Josef Götz gibt zu den Diskussionen um seine Person derzeit keine Stellungnahme ab. Bild: Gabi Schönberger
Kliniken-Vorstand Josef Götz gibt zu den Diskussionen um seine Person derzeit keine Stellungnahme ab.

Wie bereits im Vorfeld zu erfahren war, wollten sich CSU, Bürgerliste und Grüne in einer Art Dreier-Koalition gegen den Beschluss des Aufsichtsrates aussprechen, von einem externen Beratungsinstitut eine Führungsstruktur mit drei Vorständen ausarbeiten zu lassen. Die Hauptfrage dazu: "Was bringt das, außer dass es sehr viel Geld kostet?" Diese Frage ist bisher noch nicht beantwortet worden, auch nicht vom Tirschenreuther Landrat Wolfgang Lippert, der den Aufsichtsratsvorsitz inne hat. Bei der Dreier-Koalition hoffte man, auch einige SPD-Stadträte auf ihre Seite ziehen zu können.

Nach der Satzung der Kliniken AG sind nur ein Einser- oder ein Dreier-Vorstand möglich. Eine damals erlaubte Lösung mit einer Doppelspitze, die von Josef Götz und Dr. Eibe Hinrichs besetzt wurde, war 2009 nach gut zwei Jahren wieder beendet worden. Unterschiede in der strategischen Ausrichtung, hieß es damals. Hinrichs musste gehen, Götz blieb. Und er machte aus dem Krankenhausverbund in der nördlichen Oberpfalz ein Vorzeigeprojekt für ganz Bayern. Noch Anfang Februar bei einer Klausurtagung hatte sich der Aufsichtsrat hinter das von Vorstand Götz vorgelegte "Zukunftskonzept 2020" gestellt. Mit neuen Defizitzahlen im Millionenbereich kam die Wende. Plötzlich sollte Götz, dessen Vertrag noch zwei Jahre läuft, geschasst werden. Diesen Antrag lehnte der Aufsichtsrat aber mit 14 zu 6 Stimmen ab. Statt dessen soll die Dreier-Lösung her, die vor allem auch in der Bevölkerung heftig diskutiert wird.

Abgesehen davon dürften Fachleute auf dem Gebiet nicht leicht von heute auf morgen zu finden sein. Und so ist übergangsweise schon von einem "Sanierungsvorstand" die Rede. Noch-Vorstand Josef Götz war am Montag dienstlich unterwegs und nicht zu erreichen. Eine Stellungnahme zu den Entwicklungen lehnt er derzeit ab.

 
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