17.03.2019 - 14:41 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Stadtrat soll in Verlängerung gehen

Bei der nächsten Sitzung könnten die Stadträte so lange tagen wie noch nie. Denn der Oberbürgermeister stellt gleich zu Beginn des Treffens am Montag, 18. März, einen Antrag auf Verlängerung der Sitzungsdauer. Zur Not bis nach Mitternacht.

von Simone Baumgärtner Kontakt Profil

Zu umfangreich sei die Tagesordnung insbesondere im öffentlichen Teil, heißt es im Vorlagebericht zur März-Stadtratssitzung. "Darauf stehen allein schon 14 Anträge, eine stattliche Zahl", sagt Oberbürgermeister und Sitzungsleiter Kurt Seggewiß. Zugleich verweist er auf die hohe Zahl der bereits vertagten Punkte vom Januar. Schon damals reichte die Zeit nicht. Doch woher rührt die Antragsflut? "Ich denke, sie ist auch der kommenden Kommunalwahl geschuldet."

Aber nicht nur für die genannten Anträge brauche es Zeit. Auch im nichtöffentlichen Teil gebe es Muss-Themen, etwa Personalfragen, zu besprechen. Obendrein fänden sich viele andere Themen auf der Sitzungsagenda, die Seggewiß' Meinung nach für reichlich Diskussionsstoff sorgen werden. Der Oberbürgermeister nennt etwa den Punkt Bau- und Abrechnung sogenannter Altstraßen. "Da wird der ganze Saal voll mit Zuhörern sein und sich entsprechend viele Räte zu Wort melden, die zeigen wollen, wir treten für euch am Hammerweg oder in Rothenstadt ein." Auch in Sachen Erneuerung der städtischen Notunterkünfte kann sich der Sitzungsleiter eine lebhafte Auseinandersetzung vorstellen. Eine, die diesmal eben bis Mitternacht oder länger dauern könne.

"Denn diese Tagesordnung ist nicht innerhalb einer Sitzung bis 20 Uhr zu schaffen." So aber fordere es Paragraph 32 der Geschäftsordnung, die sich der Stadtrat einst selbst gegeben hat. Ab und an um ein Stündchen zu überziehen, funktioniere schon. In einem Fall wurde der Zeitrahmen schon bis 21.30 Uhr ausgereizt. "Nimmt man die durchschnittliche Zeit vergangener Sitzungen zum Maßstab, dürfte die März-Sitzung weitaus länger dauern als 21.30 Uhr.", Zugleich aber liege es im gemeinsamen Interesse von Verwaltung und Stadtrat, die Tagesordnung möglichst umfangreich abzuarbeiten und eine erneute Vertagung von Punkten zu vermeiden. Eine Ausnahme für die Märzsitzung müsse her, fordert Sitzungsleiter Seggewiß: "Also stelle ich zu Beginn den Antrag auf Open End der Sitzung." Außer...

Ja, außer die Stadträte könnten sich darauf einigen, die Wortmeldungen auf drei Minuten zu beschränken. Oder nur ein Vertreter jeder Fraktion spräche zu einem Thema. "Aber das haben wir alles schon diskutiert. Es wurde abgelehnt", weiß Seggewiß.

Wird auch sein Open-End-Sitzungsplan abgelehnt, greift wiederum die Geschäftsordnung. Hier heißt es in Paragraph 28 Absatz (9): "Eine unterbrochene Sitzung ist spätestens am nächsten Tag fortzuführen; [...] Der Vorsitzende gibt Zeit und Ort der Fortsetzung bekannt." Das könnte durchaus Dienstag um 9 Uhr sein, sagt Seggewiß.

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