Straßenreinigung: Blick hinter die Zahlen

Nach einem Bericht im „Neuen Tag“ über geplante Gebührenerhöhungen war die Straßenreinigung das große Thema. Und der SPD-Fraktionschef folgerte in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, man müsse schon fragen, ob die Reinigung auf dem bestmöglichen Stand sei. Oder ob Optimierungsbedarf bestehe. Hilfreich wäre ein Bericht der Verwaltung. Den will Baudezernent Oliver Seidel in einer der nächsten Sitzungen des Finanzausschusses geben.

Auch die NT-Redaktion hat in dieser Woche eine Reihe von Hinweisen erhalten, wonach vor allem in dauerhaft zugeparkten Straßen wie der Moltkestraße, im Bereich der Stadtwerke oder auch in Rothenstädter Nebenstraßen nur unzureichend gereinigt wird. „Die fahren in der Mitte durch, und das war’s dann.“ In der Siechenstraße, so ein Anwohner, seien in den vergangenen sechs Jahren nur einmal Parkverbotsschilder für Reinigungszwecke aufgestellt worden. Besonders schlimm sei aber, dass auch die Gullys nicht sauber gemacht würden. Die Bürger verstünden nicht, warum sie dafür auch noch 25 Prozent mehr zahlen sollen.

Gisela Helgath (Grüne) berichtete, dass nicht nur Anwohner die Kehrmaschinen blockieren, sondern auch Fremdparker. „Die drehen ihre Scheibe runter und entleeren ihre Aschenbecher.“ Eine Sauerei, die Sitzungsleiter Hans Sperrer (CSU) aus eigener Erfahrung bestätigen kann. Helgath forderte, öfter Parkverbotsschilder aufzustellen, um Platz für die Kehrmaschinen zu schaffen. Eine sinnvolle Sache. Sie wolle nicht wissen, wie es aussehen würde, wenn die Maschinen gar nicht fahren würden. Sperrer dankte dann auch den Beschäftigten für ihren Einsatz, der schon in aller Frühe beginne.

Optimierungen forderte auch Stefan Rank (Bürgerliste). Er warnte aber davor, die Qualität zu verschlechtern. Sauber müsse es sein. „Dann akzeptiert der Bürger auch Gebührenerhöhungen.“ Diese öfter und geringer wären eher vermittelbar. Gebührenerhöhungen machten keinen Spaß, stellte CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch fest. Aber man müsse kostendeckend arbeiten. Er betonte, dass die meisten Bürger in den Reinigungsklassen 5 und 6 angesiedelt seien. Das macht bei ihm selbst 25 Euro aus. „Die Klasse 1 trifft’s da schon empfindlicher.“

Der bei der Stadt zuständige Experte Johannes Zierock verwies auf Amberg. „Die haben jetzt schon die Gebühren, die wir in Weiden nächstes Jahr bekommen.“ Er erinnerte zudem an gewaltige Personalkostensteigerungen. Schilder aufstellen, das könne man machen. „Aber jeder Handgriff kostet Geld.“

Laut Roland Richter wird daran gedacht, bei der Straßenreinigung einen Schichtdienst einzuführen. Und Baudezernent Seidel kündigte eine Optimierung der Wege an. „Dann können die Kehrmaschinen von drei auf zwei reduziert werden.“