Egal, wie man politisch positioniert ist, eines kann den Weidener Stadträten in Sachen Haushalt niemand vorwerfen: Sie hätten es sich zu leicht gemacht. Im Finanzausschuss zeigten sich die Vertreter der Fraktionen tief in die Materie eingearbeitet, kompromiss- und kampfbereit. Dabei verschonten sie auch Mitstreiter nicht. Bürgermeister Reinhold Wildenauer hatte sich vehement für Ausbau und Instandsetzung der Wallensteinstraße eingesetzt, in der er selbst wohnt. Es half nichts. Für die Wallensteinstraße kommt ebenso wenig Geld in den Etat 2022, wie für die Von-Gluck-Straße, den Schafbühl und andere.
Marode Straßen sind nur ein Teil, an dem Bürger bald zu spüren bekommen, dass die Stadt wenig im Beutel hat. Wer ins Rathaus geht und einen Antrag stellt, wird wohl höhere Bearbeitungsgebühren berappen müssen. Empfindlich könnte es den Kultursektor treffen. Das könnte verringerte Öffnungszeiten (Keramikmuseum?), höhere Gebühren (Musikschule?) oder teurere Karten (Stadtball?) bedeuten. Beschlossen ist noch gar nichts. Aber diese strukturellen Entscheidungen stehen 2022 an.
Die Stadträte werden womöglich den Vorwurf des Banausentums aushalten müssen. Sie werden darauf verweisen, dass sie das eingesparte Geld dort investieren, wo es dringend gebraucht wird: in den 18 Weidener Schulen, die großenteils Sanierungsfälle sind.
Doch auch die Schulen wird der Sparzwang einholen. Spätestens 2026, wenn der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder Gesetz wird und die Kommunen dafür mit zur Kasse gebeten werden, werden sich eine oder zwei Schließungen in Weiden auf Sitzungsvorlagen drängeln.
Wie die Stadt trotz guter Wirtschaftsdaten aus dieser Spirale rauskommen soll, ist unklar. Helfen könnte ein radikaler Schuldenerlass des Bundes. Doch so lange Corona Kosten produziert, ist dies jenseits der Realität.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.