08.10.2019 - 17:56 Uhr
Deutschland und die WeltOberpfalz

Weniger Bürokratie, weniger Fehler

121 Milliarden Euro hat die EU im vergangenen Haushaltsjahr an Förderung vergeben. 3 Milliarden Euro fälschlicherweise. Gäbe es weniger Bürokratie, würden auch weniger Fehler geschehen, kommentiert Elisabeth Saller.

Die EU unterstützt auch in der Oberpfalz jedes Jahr viele Projekte. Leider geschehen bei der Vergabe auch Fehler. Der Europäische Rechnungshof hat sie geprüft.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil
Kommentar

Aus dem Frauengefängnis Fronfeste in Amberg ist ein Hotel geworden, es gibt ein deutsch-tschechisches Projekt im Geschichtspark Bärnau und ein Berufsintegrationsjahr an der Berufsschule Schwandorf - das alles dank der Unterstützung der EU. Viel Geld fließt jedes Jahr von Brüssel in die Oberpfalz, mal ein paar Tausend, mal ein paar Millionen Euro für Projekte aller Art.

Aber es gibt Probleme. Denn bei der Vergabe geschehen Fehler, Geld fließt in Vorhaben, die die Bedingungen für die Förderung gar nicht erfüllen. Die Fehlerquote liegt bei 2,6 Prozent. Das hört sich erstmal nicht so schlimm an. Doch die Quote entspricht rund drei Milliarden Euro - viel Kohle, mit der man allerhand hätte anstellen können. So mancher Antragssteller wird da gleich die Euro-Zeichen vor Augen sehen: Wie viele Studenten doch dafür ein oder zwei Semester im Ausland hätten studieren können?

Schuld an den Fehlern sind unter anderem die vielen bürokratischen Hürden, heißt es vom Europäischen Rechnungshof. Damit ist das Problem hausgemacht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollte deshalb die Anträge einfacher gestalten und bessere Kontrollmechanismen einführen. Das erleichtert die Arbeit für die EU-Mitarbeiter. Über weniger Bürokratie werden sich auch die Antragssteller freuen - und Edmund Stoiber.

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A. Schmigoner

Elisabeth Saller nennt mit von der Leyen und Stoiber zwei denkbar ungeeignete Akteure. Die ehemalige Verteidigungsministerin hat einen respektablen Veternwirtschaft-Skandal zu verzeichnen. Und Stoiber? -war als Ministerpräsident bekannt für seine Bürokratie und für seine ausufernden Gesetze.

09.10.2019