09.11.2020 - 12:29 Uhr
WiesauOberpfalz

500.000 Euro für Ausgleichsflächen bei Wiesau

Um einen Grundstückspool zu schaffen, benötigt der Markt Wiesau zusätzliche 500.000 Euro in Form von Krediten. Dazu war ein Nachtragshaushalt notwendig. Der Antrag stieß in der Sondersitzung jedoch nicht auf ungeteilte Begeisterung.

Eine halbe Million Euro mehr als geplant stellt die Gemeinde Wiesau in den Haushalt ein. Das Geld ist für Ausgleichsflächen nötig.
von Werner RoblProfil

Die Kreditaufnahme für Ausgleichsflächen, die durch Baumaßnahmen nötig werden, verursacht eine Steigerung des Wiesauer Gesamtetats von 19,35 Millionen auf 19,85 Millionen Euro. Der Nachtragshaushalt und die entsprechende Satzung wurden mit den Stimmen der CSU, SPD und Thomas Streber von den Freien Wählern mehrheitlich beschlossen.

Ihre Zustimmung verweigerten die FW-Markträte Franz Dürrschmidt, Harald Gleißner und Andreas Schuller. Zu ihren Gründen äußerten sie sich in der öffentlichen Sitzung aber nicht. Der mehrheitlich verabschiedete Finanzplan muss noch vom Landratsamt genehmigt werden.

Die Argumente für den Nachtragshaushalt seien in einer der vorangegangenen, nichtöffentlichen Sitzungen bereits behandelt worden, unterstrich Zweiter Bürgermeister Michael Dutz. Er leitete die Sitzung in Vertretung von Bürgermeister Toni Dutz, der sich noch im Krankenstand befindet. Zu den weiteren Inhalten, die hinter verschlossenen Türen erörtert wurden, äußerte sich Dutz aus rechtlichen Gründen nicht. „Ich kann nur so viel verraten: Wir müssen einen Rahmen für Grundstücksverhandlungen schaffen“, lautete seine in der Sache spärliche Information an die Zuhörer, die die öffentliche Sitzung verfolgten.

Warum ein Nachtragshaushalt? Was sind die Hintergründe für die neue Festsetzung? Zu den Fakten befragte Oberpfalz-Medien einen Tag nach der Sitzung Kämmerin Petra Wach im Rathaus. Die Gemeindemitarbeiterin erklärte, dass das zusätzlich eingeplante Geld zur Schaffung eines Grundstückspools für etwaige Ausgleichsflächen verwendet werde. Die nicht näher bezifferte „große Grundstücksfläche“ war eine laut Kämmerin „kurzfristige Gelegenheit“.

Um sich das Areal zu sichern, benötige die Marktgemeinde rund eine halbe Million Euro. Der Betrag überschreite den Ursprungshaushalt 2020 jedoch erheblich. „Daher sah sich die Verwaltung veranlasst, die rechtlichen Voraussetzungen in Form eines Nachtragshaushaltes zu schaffen“, ergänzte Wach. Der Haushaltsausgleich könne nur durch eine Kreditaufnahme in gleicher Höhe erreicht werden. Nur so sei es möglich, sich das angebotene Areal zu sichern. „Das Gesamthaushaltsvolumen von bisher 19.350.900 Euro erhöht sich daher auf 19.850.900 Euro.“

Petra Wach kam auch auf die derzeitige Finanzlage zu sprechen. Der Markt Wiesau könne im Bereich Steuern und Finanzausgleich Mehreinnahmen in Höhe von rund 120.000 Euro verzeichnen. „Dies bedeutet, dass die aktuelle Krisenlage, was Wiesau betrifft, heuer noch keine gravierenden negativen finanziellen Auswirkungen hinterlassen hat.“ Die künftige Entwicklung der Steuereinnahmen sei derzeit aber noch nicht absehbar, wagte die Gemeindekämmerin einen vorsichtigen Ausblick.

Weiter führte Wach aus, dass in die bei der Sondersitzung auf den Weg gebrachte neue Finanzplanung auch eine Ansatzmehrung bei den jährlichen Zinsen (zusätzliche 1000 Euro für die Planungsjahre 2021 bis 2023) eingearbeitet wurde. Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes habe man die Zuführung zum Vermögenshaushalt um den gleichen Betrag verringert. Anklingen ließ sie auch, dass der Höchstbetrag der Kassenkredite – „zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan“ – unverändert bei 1.380.000 Euro blieb.

In der Sondersitzung ging es auch um die Nutzung des künftigen Kulturbahnhofs

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