15.11.2019 - 11:38 Uhr
WindischeschenbachOberpfalz

Weiter mit einem hauptamtlichen Bürgermeister

Der Stadtrat ist sich einig. Windischeschenbach soll auch weiterhin einen hauptamtlichen Bürgermeister haben, obwohl der Einwohnerstand knapp unter 5000 liegt.

Aktuell hat Windischeschenbach 4979 Einwohner.
von Michaela Lowak Kontakt Profil

Zentrales Thema in der November-Sitzung des Stadtrats war der Neubau des "Oberpfälzer Hofs", doch auf der Tagesordnung standen noch weitere Punkte, die abgearbeitet werden mussten.

Die Gewerbesteuereinnahmen im Haushaltsjahr 2019 entwickelten sich äußerst positiv. Dadurch wird es möglich, Maßnahmen zu finanzieren, die im aktuellen Haushalt nicht berücksichtigt werden konnten. Deshalb musste der Stadtrat über eine neue Haushaltssatzung abstimmen.

Um in den Genuss von Geld aus der Städtebauförderung zu bekommen, muss für die Zeit von 2020 bis 2023 ein Programm aufgestellt werden. Der Entwurf, der mit Hilfe der Stadtbau Amberg erfolgte, beinhaltet die verschiedensten Vorhaben. Konkrete Pläne gibt es dazu noch nicht. Die Gesamtsumme beträgt 2,3 Millionen.

Windischeschenbach soll auch weiterhin einen hauptamtlichen Bürgermeister haben, obwohl die Einwohnerzahl unter 5000 gesunken ist. Aktuell leben 4979 Menschen in der Stadt. Der Stadtrat sprach sich einstimmig dafür aus, dies so beizubehalten. Diese Frage muss jede Kommune mit weniger als 5000 Einwohnern vor der Kommunalwahl im März klären. Die Aufgaben seien für einen ehrenamtlichen Bürgermeister zu umfangreich, waren sich die Fraktionen einig. Außerdem könne die Zahl wieder steigen.

Das Abwasser aus Bernstein fließt in die Kläranlage nach Krummennaab. Dies soll auch so bleiben. Dennoch erforderte es die Bürokratie, dass die bisherige Zweckvereinbarung mit dem Kommunalunternehmen Heinbachtal aufgehoben un eine neue Vereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Krummennaab geschlossen wird.

Zur Aufstellung des Bebauungsplans "Hotelnutzung Stadtplatz" im beschleunigten Verfahren sind nun die Stellungnahmen der verschiedenen Fachstellen eingegangen. Der Stadtrat nahm dies zur Kenntnis. Weitere Punkten waren die Einbeziehungssatzung für den westlichen Ortsrand von Dietersdorf und die Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldwegs mit der Bezeichnung "Weg zwischen den Hausnummern 8 und 9".

Bürgermeister Karlheinz Budnik gab aus der nichtöffentlichen Sitzung vom Oktober einen Beschluss bekannt. Der Auftrag zur Ermittlung der Kalkulationsgrundlagen für die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr geht an die Firma Rohrmeier aus Mallersdorf-Pfaffenberg.

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