Windischeschenbach
13.12.2018 - 17:40 Uhr

Licht, Geld und ein Abschied

Abwassergebühren, Straßenausbau und die Beleuchtung des Radweges nach Gleißenthal bestimmen die Sitzung des Stadtrats. Auch über die Niederlegung eines Mandats hat das Gremium zu abzustimmen. Reimund Zeitler (SPD) scheidet auf eigenen Wunsch aus.

Der Radweg zwischen Gleißenthal und Windischeschenbach soll beleuchtet werden. Bild: Gabi Schönberger
Der Radweg zwischen Gleißenthal und Windischeschenbach soll beleuchtet werden.

Zeitler hatte bereits am 15. November schriftlich mitgeteilt, dass er aus persönlichen Gründen von seinem Amt als Stadtrat mit sofortiger Wirkung zurücktritt. "Ich bedauere dies sehr, aber respektiere die Entscheidung", sagte Bürgermeister Karlheinz Budnik. Eine Verabschiedung im Gremium habe er abgelehnt. Zeitler sei von 1. Mai 2008 bis 15. November im Stadtrat gewesen. Budnik dankte ihm für seinen Einsatz, die Zusammenarbeit und den ehrlichen Austausch sowie für den einst sehr fairen Wahlkampf als Gegenkandidat bei der Bürgermeisterwahl. Markus Weidner (CSU), Werner Sauer (SPD) und Josef Söllner (Freie Wähler) schlossen sich diesem Dank an. Für Zeitler könnte Katja Stessmann nachrücken, die als nächste auf der Liste steht.

2019 soll der Ausbau der Flieder- und Rosenstraße in Neuhaus in Angriff genommen werden. Markus Schieder vom Ingenieurbüro Zwick stellte in der Sitzung die Entwurfsplanung vor. Durch den Ausbau sollen acht weitere Parzellen an die Infrastruktur angeschlossen werden. Die Kanalbefahrung habe ergeben, dass der Hauptkanal keine größeren Schäden aufweist. Die Wasserleitungen könnten zwar ausgetauscht werden, müssen aber nicht. Probleme gibt mit pechhaltigem Straßenbelag in der Fliederstraße, deren Entsorgung nicht ganz billig ist. Insgesamt hat der Planer für den Straßenbau 638 000 Euro und für Kanal 71 000 Euro errechnet. Für die Wasserleitung, falls gewünscht, müssten 190 000 Euro eingeplant werden.

Die Abwassergebühren pro Kubikmeter Wasser steigen zum 1. Januar auf 2,96 Euro. Das sind 10 Cent mehr als bisher. Dieser Betrag enthält außerdem eine Sonderrücklage für künftige Investitionen. Das Gremium stimmt dieser Erhöhung zu. Ebenfalls steigen wird der Wasserpreis: von 1,72 Euro auf 1,85 Euro.

Die Straßenausbaubeiträge sollen rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft werden. Das hat der Landtag so beschlossen. 2017 sind für den Lehnerberg, die Bürgermeister-Gierisch-Straße und die Burgstraße Vorauszahlungsbescheide erlassen worden. Während die dritte Rate definitiv wegfällt, müsste die zweite Rate noch eingefordert werden. Der Stadtrat beschloss, auch die zweite Beitragsrate vorerst nicht zu ergeben, da der Landtag einen Härtefallfonds auflegen will und die Sachlage hierzu noch nicht klar sei.

Die Abbruchkosten, die für den alten "Oberpfälzer Hof" fällig werden, können über das Städtebauförderprogramm bezuschusst werden. Dafür ist es erforderlich, die Kosten für die Bedarfsermittlung für 2019 aufzunehmen. Das Architekturbüro Schönberger rechnete für den Abbruch mit 630 000 Euro.

Die Räte waren sich einig: Eine Beleuchtung für den Radweg zwischen Windischeschenbach und Gleißenthal ist wünschenswert. Deshalb stimmten auch alle dem Antrag der SPD zu, dem Ansinnen vieler Anwohner zu entsprechen. Dennoch gab es zu diesem Thema einige Diskussionen. Einem Angebot von 2015 zufolge müssten rund 43 300 Euro einkalkuliert werden. Da aber damals ein 300 Meter langes Teilstück nicht berücksichtigt wurden, musst mit höheren Kosten gerechnet werden. Das Gremium einigte sich, noch vor den Haushaltsberatungen für 2019 aktuelle Angebote einzuholen.

Der Versorungungs-Lkw der Windischeschenbacher Feuerwehr wurde bei einem unverschuldeten Unfall erheblich beschädigt. Da sich eine Reparatur nicht lohnt, muss ein neues Auto gekauft werden. Die Räte stimmten einer Ersatzbeschaffung zu. Recherchen hatten ergeben, dass ein gebrauchtes Fahrzeug für 35 000 Euro zu haben sei. Außerdem können man mit Geld von der Versicherung rechnen.

Die Mehrzweckhalle bekommt eine neue Küche. Dem Stadtrat lag ein Angebot von Frey Großküchentechnik aus Tännesberg zum Preis von 49 947 Euro vor. Der aufgeführte Backofen sorgte allerdings für Irritationen. Bei einer Besichtigung der Mehrzweckhalle habe es geheißen, die Vereine würden darauf verzichten, weil dieser nie gebraucht würde. Der Bürgermeister versprach die Sache zu klären. Der Antrag wurde zurückgestellt.

 
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