Schnaittenbach
01.08.2017 - 20:00 Uhr

Aus dem Schnaittenbacher Stadtrat: Windkraft und Zone reizen den Stadtrat

Bevor sich der Stadtrat in die Sommerpause verabschiedete, gab es noch einige Beschlüsse zu fassen. Unter anderem war die Abrechnung des Betriebskostendefizits des Kindergartens St. Maria für 2016 zu behandeln.

Bekanntlich besteht eine Vereinbarung zwischen katholischer Kirchenverwaltung und Stadt, wonach die Kommune 80 Prozent des Betriebskostendefizits als freiwilligen Zuschuss trägt. Im Benehmen mit Kämmerin Valeria Bernhardt wurde die Betriebskostenabrechnung von der Kirchenverwaltung erstellt und überprüft. Es ergab sich ein Defizit von 24 549 Euro, der 80-prozentige Anteil der Stadt beträgt somit 19 639 Euro. Der Stadtrat hat von der Abrechnung Kenntnis genommen. Zustande kam dieser Betrag aus der Differenz zwischen Einnahmen (248 318 Euro) und Ausgaben (272 867 Euro). Auch der städtische Kindergarten St. Vitus war nochmals Thema im Stadtrat. Dabei ging es um die Vergabe der Heizungsanlage.

Der Bauausschuss hatte dem Stadtrat empfohlen, den Auftrag für die energetische Sanierung, genau gesagt die Heizungsanlage, an den wirtschaftlichsten und kostengünstigsten Bieter zu vergeben. Das war die Firma Gietl aus Nabburg. Das Gremium ist der Empfehlung gefolgt und hat den Auftrag mit einem Volumen von 100 648 Euro brutto an die genannte Firma erteilt.

Die Stadt hatte ferner zu prüfen, ob Einwendungen gegen die geplante Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmidgaden, erhoben werden. Schmidgaden hat zwei Windkraft-Konzentrationszonen ausgewiesen, eine davon südlich von Mertenberg/Kemnath am Buchberg. Nun soll diese Fläche erweitert werden. Nach Würdigung aller Gesamtumstände hat der Stadtrat seine Einwendungen geltend gemacht und einstimmig durchgewunken.

Durch den Lückenschluss der neu festgelegten Konzentrationsfläche mit der Bestandsfläche W 9 von Schnaittenbach sei, so der Stadtrat, zu befürchten, dass für die angrenzenden Ortschaften der Stadt keine unbelasteten Sichtachsen in Richtung Süden mehr vorhanden sind. Vielmehr, so hieß es, könne nun eine bedrängende Wirkung durch Umzingelung entstehen. Deshalb würde die Ausweitung der Konzentrationszone entlang der Gemeindegrenze grundsätzlich abgelehnt werden.

Die geplante Fläche werde in Richtung der bestehenden Windkraftanlage bei Döswitz/Trichenricht erweitert. Schnaittenbach fordert den Nachweis anhand eines Windgutachtens, dass die Bestandsanlage nicht beeinträchtigt wird und auch die Wirtschaftlichkeit durch die Ausweitung der Konzentrationsfläche nicht eingeschränkt ist. Die geplante Konzentrationszone soll auch ein Gebiet überdecken, das hinsichtlich des Schwarzstorchvorkommens sehr hohes Konfliktpotential in sich birgt.

Gerade wegen der Ausschlusswirkung von Windkraftanlagen außerhalb der Konzentrationszonen ist für den Stadtrat nicht nachvollziehbar, warum ein derart konfliktreiches Gebiet als Konzentrationszone überplant werden soll. Die Ausweitung dieser Zone über die in Frage stehende Fläche wurde daher abgelehnt.

 
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