AfD

Deutschland & Welt26.06.2020

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen.

Deutschland & Welt25.06.2020

Aigner zu Höcke bei AfD im Landtag: „Hier nicht willkommen“

München (dpa/lby) - AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist am Donnerstag überraschend zu Besuch bei der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag gewesen - begleitet von Kritik von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), Protest aus anderen Fraktionen und internen Irritationen.

Deutschland & Welt24.06.2020

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitzenposten inne.

Deutschland & Welt21.06.2020

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn auch knappe - Mehrheit hinter sich.

Deutschland & Welt20.06.2020

Bundeskonvent der AfD: „Es gibt keine Spaltung“

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonvent in Sachsen muss er sich Diskussionen stellen.

Deutschland & Welt20.06.2020

Gericht erklärt Rauswurf von Kalbitz aus der AfD für unzulässig

Berlin/Potsdam (dpa) - Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz am Freitag für unzulässig erklärt. Damit kann Kalbitz seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des …

Deutschland & Welt19.06.2020

Vier AfD-Kommunalpolitiker im Visier des Verfassungsschutzes

München (dpa/lby) - Zwei frisch gewählte AfD-Kreisräte und zwei ebenfalls neu gewählte AfD-Stadträte in Bayern werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Grund ist bei drei dieser Personen deren Zugehörigkeit zur „Jungen Alternative“ beziehungsweise zum inzwischen offiziell …

München17.06.2020

AfD bleibt scheitert im Streit um kommunale Ausschüsse

Die AfD fühlt sich bei der Besetzung kommunaler Ausschüsse ungerecht behandelt. Sie fordert eine Gesetzesänderung, steht damit aber allein.

Deutschland & Welt17.06.2020

Aigner erinnert AfD-Abgeordnete an Maskengebot im Landtag

München (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag bahnt sich möglicherweise ein ernsterer Konflikt über das Maskengebot für Abgeordnete an. Entgegen mehrfacher Bitten von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) trug die Mehrzahl der AfD-Abgeordneten auf dem Weg zur Plenarsitzung am …

Deutschland & Welt15.06.2020

Verfassungsschutz: Derzeit keine Beobachtung der AfD möglich

München (dpa) - Der bayerische Verfassungsschutz sieht derzeit keinen Ansatz zur Beobachtung der AfD im Freistaat. „Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung des bayerischen Landesverbands der AfD liegen gegenwärtig nicht vor“, teilte die Sicherheitsbehörde am …

München15.06.2020

Landtag hofft bei Maskenpflicht auf Einsicht der AfD

Auch im Landtag gilt nun eine Maskenpflicht. Nur ein Personenkreis ist ausgenommen: Die Abgeordneten. Der AfD reicht selbst das nicht.

Deutschland & Welt15.06.2020

Maskenpflicht im Landtag: Außer bei der AfD

München (dpa/lby) - Völlig geräuschlos hat der bayerische Landtag am Montag wegen der Corona-Krise eine Maskenpflicht eingeführt. Einzig auf dem Flur der AfD-Fraktion waren am Vormittag zunächst keine Personen mit dem vorgeschriebenen Schutz von Mund und Nase zu sehen. Im …

Deutschland & Welt15.06.2020

Brandenburger Verfassungsschutz stellt AfD unter Beobachtung

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. Zuvor hatten RTL/ntv darüber berichtet.

Deutschland & Welt15.06.2020

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und haben Verbindungen in die rechtsextreme Szene.

Deutschland & Welt15.06.2020

Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD als Beobachtungsfall ein

Potsdam (dpa) - Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. Zuvor hatten RTL/ntv darüber berichtet.

Deutschland & Welt09.06.2020

Kommentar

Kommentar: Der Rechtsstaat ist stark, auch für die AfD

Das Bundesverfassungsgericht hat gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer entschieden und für die AfD. Vor kritischen Verbalattacken sind die Rechtspopulisten deshalb noch lange nicht sicher. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt09.06.2020

AfD-Fraktion will Maskenpflicht im Landtag nicht befolgen

München (dpa/lby) - Die AfD-Fraktion will die ab Montag geltende Maskenpflicht im gesamten bayerischen Landtag in ihren eigenen Büros und Arbeitsbereichen nicht umsetzen. Sie werde der Entscheidung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) „nicht folgen und im Arbeits- und …

Deutschland & Welt09.06.2020

Bundesverfassungsgericht gibt AfD-Klage gegen Seehofer statt

Karlsruhe (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab mit am Dienstag verkündetem Urteil einer Klage der …

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Wut und Hass entlädt sich über der FDP. Nachdem Thomas Kemmerich in Thüringen mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, häufen sich Meldungen über Gewalt gegen liberale Politiker. Auch in der Oberpfalz.

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Gut 150 Amberger demonstrierten am Freitagvormittag gegen den Infobus der AfD-Landtagsfraktion. Friedlich und phantasievoll zeigten die Demonstranten, dass ihnen vor allem an einem bunten Amberg gelegen ist.

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