AfD

Deutschland & Welt14.05.2022

Wahlkampffinale in NRW - Parteien kämpfen um jede Stimme

Nordrhein-Westfalen steht am Sonntag vor einer spannenden Landtagswahl. CDU und SPD liegen in Umfragen sehr nah beieinander. Im Schlussspurt zur Wahl wird um jede Stimme gekämpft.

Deutschland & Welt09.05.2022

Aus dem Landtag geflogen - Streit in AfD bricht wieder auf

Stück für Stück hatte sich die AfD in den vergangenen Jahren in die Landesparlamente und in den Bundestag in Deutschland vorgearbeitet. Nun muss sie erstmals einen Landtag wieder räumen. In der Partei rumort es - wieder einmal.

Deutschland und die Welt09.05.2022

Faktencheck: Zweifelt Biontech am eigenen Impfstoff?

Mit Verweis auf ein internes Dokument wird dem Impfstoff-Hersteller Biontech unterstellt, er sei selbst gar nicht überzeugt von seinem Corona-Präparat. Was ist dran an der AfD-Behauptung? Ein Faktencheck.

Deutschland & Welt07.05.2022

AfD klagt sich in Bamberg in Ausschüsse

Die Bamberger AfD hat einen juristischen Sieg gegen die oberfränkische Stadt errungen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Bayreuth muss je ein Sitz in acht städtischen Ausschüssen an einen Vertreter der AfD-Fraktion gehen, wie die Stadt mitteilte. Zuvor hatten „ …

Deutschland & Welt06.05.2022

Verfassungsschutz: Höcke und Kalbitz zentrale rechte Akteure

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021, der bald veröffentlicht wird, dürfte es ausführlich um die Neue Rechte gehen, die Verfassungsschutz-Chef Haldenwang „geistige Brandstifter“ nennt.

Neustadt an der Waldnaab26.04.2022

Grüne müssen Ausschuss-Sitze im Kreistag nicht für AfD räumen

Die Wahlperiode des Kreistags Neustadt/WN ist noch nicht einmal zur Hälfte vorbei, schon müssen etliche Ausschüsse ein zweites Mal umbesetzt werden. Das erste Mal profitierte davon die AfD, diesmal ist sie Verliererin.

Deutschland & Welt22.04.2022

Gericht bestätigt Entzug der AfD-Mitgliedschaft von Kalbitz

Seit knapp zwei Jahren kämpft der Brandenburger Landtagsabgeordnete Kalbitz um seine Mitgliedschaft in der AfD, die ihm aberkannt worden war. Vor dem Landgericht Berlin erleidet er eine deutliche Niederlage.

Deutschland & Welt08.04.2022

AfD: Enquete-Kommission im Landtag zu Bayerns Corona-Politik

Die AfD im bayerischen Landtag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik im Freistaat. Die Kommission solle aus 18 Abgeordneten und 12 weiteren Mitgliedern bestehen und ihren Abschlussbericht spätestens am 23. September …

Deutschland & Welt08.04.2022

AfD-Chef Chrupalla: „Ich bin kein Putin-Versteher“

Der Krieg in der Ukraine hat tiefe Risse in der AfD aufgezeigt. Die Partei streitet über Russland-Nähe und „Putin-Versteher“. Auch Partei-Chef Tino Chrupalla steht in der Kritik.

Deutschland & Welt31.03.2022

Streit in AfD-Spitze über Russland-Kurs

Im Juni wählt die AfD eine neue Parteispitze. Wegen dem Ukraine-Krieg und dem schwachen Abschneiden bei der Saarland-Wahl gibt es Streit: über den Kurs und die Haltung von Parteichef Chrupalla.

Deutschland & Welt30.03.2022

AfD-Landtagsfraktion hat wieder 17 Mitglieder

Nach dem vorübergehenden Schrumpfen auf 16 Mitglieder gehören der AfD-Landtagsfraktion ab sofort wieder 17 Abgeordnete an. Die Fraktion nahm am Mittwoch den niederbayerischen Parlamentarier Oskar Atzinger auf, wie der parlamentarische Geschäftsführer Andreas Winhart …

Deutschland & Welt25.03.2022

AfD-Mann Maier darf vorerst nicht mehr als Richter arbeiten

Seit Wochen beschäftigt die Rückkehr des Rechtsextremisten Jens Maier die sächsische Justiz. Jetzt ist ein Urteil gesprochen - vorläufig.

Deutschland & Welt22.03.2022

AfD lässt viele Fragen offen

Dass Abgeordnete das AfD-Schiff verlassen, scheint nichts neues mehr zu sein. Doch warum passiert das immer öfter? Wenn die Gründe nicht öffentlich gemacht werden, könnte das die Partei radikalisieren, kommentiert Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt22.03.2022

Mobbing und Stühlerücken: Wilde Zeiten in der Landtagsfraktion der AfD

Nach zwei weiteren Austritten schrumpft die AfD-Fraktion im Landtag auf 16 Abgeordnete. Die Folge ist ein neuerliches Patt zwischen den rechtsnational Dominierten und den vermeintlich Moderaten. Es droht ein neuer Machtkampf.

Deutschland & Welt22.03.2022

AfD kommt ohne Hilfe nicht ins Bundestagspräsidium

Seit Jahren bemüht sich die AfD darum, im Präsidium des Bundestags zu sitzen - auch mit zwei Klagen in Karlsruhe. Doch die bringen die Rechtspopulisten keinen Schritt weiter.

Deutschland & Welt22.03.2022

Karlsruhe weist Klage der AfD-Fraktion zum Bundestagspräsidium ab

Die AfD-Fraktion ist mit dem Versuch gescheitert, einen Posten für sich im Bundestagspräsidium mit einer Organklage beim Bundesverfassungsgericht zu erstreiten. Die Karlsruher Richterinnen und Richter wiesen den Antrag als offensichtlich unbegründet zurück, wie sie am …

Deutschland & Welt20.03.2022

AfD schrumpft: Fraktionschef und Abgeordneter treten aus

Seit ihrem Einzug sorgt die AfD im bayerischen Landtag mit Streit für Schlagzeilen. Jetzt schrumpft die Fraktion erneut: Co-Fraktionschef Christian Klingen und ein weiterer Abgeordneter treten aus Partei und Fraktion aus. Reaktionen aus anderen Parteien folgten prompt.

Deutschland & Welt18.03.2022

Bei einer Polizeirazzia bei der bayerischen AfD hat die Polizei ein Video mit einer Aufnahme eines Hitlergrußes sichergestellt. Die Durchsuchungsaktion in den Geschäftsräumen des bayerischen AfD-Landesverbandes in Hohenbrunn bei München habe bereits Anfang des Monats stattgefunden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I am Freitag auf Anfrage der dpa. Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über den Vorfall berichtet.Grund des Polizeieinsatzes war die Suche nach dem Verantwortlichen, der das besagte Video auf der Facebook-Seite der AfD-Bayern hochgeladen hatte. Das Video sei dort aber nicht mehr zu sehen. Es soll bei einer Kundgebung der AfD auf dem Königsplatz in München entstanden sein. Wer auf dem Video zu sehen ist, war zunächst offen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft seien bei der Durchsuchung alle notwendigen Materialien sichergestellt worden. Eine Durchsuchung des gesamten Büros sei nicht notwendig gewesen.Artikel der "Süddeutschen Zeitung": Video mit Hitlergruß: Polizei durchsucht Räume der AfD

Bei einer Polizeirazzia bei der bayerischen AfD hat die Polizei ein Video mit einer Aufnahme eines Hitlergrußes sichergestellt. Die Durchsuchungsaktion in den Geschäftsräumen des bayerischen AfD-Landesverbandes in Hohenbrunn bei München habe bereits Anfang des Monats …

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Weiden in der Oberpfalz25.09.2020

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AfD-Corona-Veranstaltung in Weiden: "Bürgerdialog" als Selbstgespräch

Die AfD lädt zum Bürgerdialog in die Weidener Max-Reger-Halle, es soll um das Coronavirus gehen. Auch wenn dieses "Lieblingsthema" der Partei noch ziemlich neu ist, der Ablauf und die Argumente an diesem Abend klingen doch recht bekannt.

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