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AfD

Weiden in der Oberpfalz03.03.2021
Kommentar

Ermittlungen gegen die AfD: Die Masken fallen

Der Staat stellt seinen Bürgern eine Art Vertrauensfrage: Wir glauben die gesamte AfD ist rechtsextrem, wählt ihr sie trotzdem? Die Antworten könnten die Demokratie tief ins Mark treffen, kommentiert Redakteur Sebastian Böhm.
Deutschland & Welt03.03.2021

AfD als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft

Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös.
Sport19.02.2021

Flick gegen AfD-Politiker: Partei vertritt nicht meine Werte

München (dpa) - Bayern Münchens Trainer Hansi Flick geht juristisch gegen den AfD-Politiker Johannes Huber (34) vor. Das bestätigte der 55-Jährige am Freitag in der Online-Pressekonferenz des deutschen Fußball-Rekordmeisters zum Bundesligaspiel bei Eintracht Frankfurt. „ …
Deutschland & Welt18.02.2021

VR-Bank Dachau kündigt Konto von AfD-Ortsverband

Dachau (dpa) - Die Volksbank-Raiffeisenbank Dachau (VR) hat dem dortigen AfD-Ortsverband das Konto gekündigt. „Wir haben uns entschieden, das Konto des Ortsverbandes der AfD bei uns im Haus nicht zu führen. Das ist eine geschäftspolitische Entscheidung, die wir auch nicht …
Deutschland & Welt17.02.2021

AfD: Schwere Geschütze gegen Corona-Politik der Regierungen

Greding (dpa) - Die AfD hat bei ihrem politischen Aschermittwoch schwere Geschütze gegen die Regierungen im Bund und in Bayern aufgefahren. Vor allem die Corona-Politik nahmen die Redner im fränkischen Greding ins Visier. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio sagte …
Deutschland & Welt17.02.2021

AfD richtet schwere Angriffe gegen CSU

Greding (dpa) - Mit schweren Verbalangriffen auf die CSU von Bayerns Regierungschef Markus Söder hat die AfD ihren politischen Aschermittwoch in Greding eröffnet. Söder verrate die Ideale von Franz-Josef Strauß, sagte der AfD-Politiker Gerd Mannes zum Auftakt der …
Deutschland & Welt04.02.2021

Ermittlungen gegen AfD-Mitarbeiterin wegen Waffenhandels

Berlin/München (dpa) - Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen eine Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron wegen illegalen Waffenhandels. Die Beschäftigte im Wahlkreisbüro des Münchner AfD-Parlamentariers sei eine von 16 Beschuldigten, …
Deutschland & Welt01.02.2021

29 Prozent der AfD-Wähler klar rechtsextrem eingestellt

Die AfD zieht laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung mehr latent oder manifest rechtsextrem eingestellte Wähler an als die etablierten Parteien. Am seltensten finden sich solche Einstellungen bei den Anhängern der Grünen.
Deutschland & Welt28.01.2021

Bayerns AfD hat Angst vor V-Leuten in den eigenen Reihen

München (dpa/lby) - In der bayerischen AfD wächst die Angst vor der Anwerbung von Mitgliedern als Informanten des Verfassungsschutzes. „Uns sind mehrere Fälle bekannt, in denen der Verfassungsschutz AfD-Mitglieder anwerben wollte“, sagte der AfD-Landtagsabgeordnete …
Deutschland & Welt28.01.2021

Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Öffentlich darf der Verfassungsschutz vorerst nicht darüber sprechen, ob er die AfD für einen Rechtsextremismus-Verdachtsfall hält oder nicht. Intern dürfte die Behörde ihre Einschätzung aber schon ändern.
Deutschland & Welt28.01.2021

Gericht lehnt AfD-Antrag gegen Verfassungsschutz ab

Köln/Berlin (dpa) - Das Verwaltungsgericht Köln hat einen Antrag der AfD auf eine Zwischenregelung im Streit um die Einstufung als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) abgelehnt. Weil das BfV zugesagt habe, sich bis zum Abschluss eines …
Deutschland & Welt27.01.2021

Maaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren

Seit 2019 war der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, für eine Kölner Kanzlei tätig. Eben diese Kanzlei vertritt nun die AfD bei ihrer Klage gegen Verfassungsschutz. Ein Grund für Maaßen, die Zusammenarbeit zu beenden.
Deutschland & Welt22.01.2021

Gericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück

Auch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf die Hauptverhandlung hoffen. Doch das kann dauern.
Deutschland & Welt20.01.2021

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.
Deutschland & Welt18.01.2021

Anklage gegen AfD-Angeordneten Graupner

Schweinfurt (dpa/lby) - Wegen möglichen Verrats von Dienstgeheimnissen hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt Anklage gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Richard Graupner erhoben. Das bestätigte ein Behördensprecher am Montag. Zuvor hatte die „Main-Post“ berichtet. Zur …
Deutschland & Welt08.01.2021

Landtagsabgeordneter Müller aus AfD-Fraktion ausgetreten

München (dpa/lby) - Der mittelfränkische Landtagsabgeordnete Ralph Müller hat nach seinem Parteiaustritt aus der AfD auch deren Fraktion im Landtag verlassen. Das teilte Landtagspräsidentin Ilse Aigner(CSU) am Freitag zu Beginn der Sondersitzung des Parlaments in München …
Deutschland & Welt30.12.2020

AfD-Landtagsabgeordneter Müller aus Partei ausgetreten

München (dpa/lby) - Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Müller ist nach übereinstimmenden Medienberichten aus der Partei ausgetreten. Als Anlass nannte Müller dem Bayerischen Rundfunk „eine Reihe von triftigen Gründen“. Dem „Münchner Merkur“ sagte er, der Austritt sei „mit …
Deutschland & Welt19.12.2020

Gauland nicht generell gegen Impfpflicht

Eine generelle Impfpflicht gegen Corona ist nicht geplant. Das hatten führende Politiker, darunter Gesundheitsminister Spahn, immer wieder betont. Die AfD und ihr Ehrenvorsitzender stünden einer solchen ebenfalls skeptisch gegenüber.
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Weiden in der Oberpfalz25.09.2020
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Die AfD lädt zum Bürgerdialog in die Weidener Max-Reger-Halle, es soll um das Coronavirus gehen. Auch wenn dieses "Lieblingsthema" der Partei noch ziemlich neu ist, der Ablauf und die Argumente an diesem Abend klingen doch recht bekannt.
Weiden in der Oberpfalz11.02.2020
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Auch in Regensburg: Unbekannte attackieren FDP-Büros und -Politiker

Wut und Hass entlädt sich über der FDP. Nachdem Thomas Kemmerich in Thüringen mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, häufen sich Meldungen über Gewalt gegen liberale Politiker. Auch in der Oberpfalz.
Amberg15.11.2019
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150 Amberger demonstrieren gegen Infobus der AfD

Gut 150 Amberger demonstrierten am Freitagvormittag gegen den Infobus der AfD-Landtagsfraktion. Friedlich und phantasievoll zeigten die Demonstranten, dass ihnen vor allem an einem bunten Amberg gelegen ist.

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