AfD

München17.09.2020

Die AfD und die „gewisse Paranoia“

Erst ein Tag lang Streit und dann der Abbruch der Klausurtagung: Bei der AfD im Landtag geht das interne Hauen und Stechen in die nächste Runde. Der von einer Mehrheit der Abgeordneten abgelehnte Vorstand macht aber ungerührt weiter.

München17.09.2020

Kommentar

Kommentar zur Bayern-AfD: Von wegen Stimme des Volkes

Die Landtags-AfD ist tief gespalten. So macht sich die Partei überflüssig, meint Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt17.09.2020

AfD-Fraktion gespalten: Beschlusspapiere zu Asyl und Corona

Der Fraktionsvorstand der AfD sieht trotz des fehlenden Rückhalts in den eigenen Reihen keinen Grund für Konsequenzen. Im Gegenteil: Nach dem Eklat gibt man sich hier trotzig und spricht von „Willkür“.

Deutschland & Welt17.09.2020

Ebner-Steiner bilanziert nach AfD-Eklat, SPD beendet Klausur

München (dpa/lby) - Trotz des vorzeitigen Abbruchs der Klausur der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag will die umstrittene Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ein Fazit der Tagung ziehen. Für 10.00 Uhr hat sie am heutigen Donnerstag zu einer Pressekonferenz in den …

Deutschland & Welt16.09.2020

Nicht mal eine Tagesordnung: AfD bricht Fraktionsklausur ab

Auf ihren Herbstklausuren zurren die Fraktionen in der Regel ihre inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden Monate fest. Nicht so die rechtspopulistische AfD - sie scheitert schon an eigenen Formalien.

Deutschland & Welt27.08.2020

AfD-Klage: Bayreuth muss über Ausschüsse neu entscheiden

Bayreuth (dpa/lby) - Weil AfD-Stadträte in keinem Ausschuss des Bayreuther Stadtrats vertreten sind, haben sie gegen die Stadt geklagt - mit Erfolg. Es deute viel auf eine „willkürliche Benachteiligung“ hin, teilte das Verwaltungsgericht Bayreuth am Donnerstag mit. Die …

Deutschland & Welt22.08.2020

Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Rauswurf

Seit Mai streitet AfD-Rechtsaußen Kalbitz mit dem Bundesvorstand der Partei um seine Mitgliedschaft. Nun entscheidet das Landgericht Berlin über seinen Rauswurf. Die Urteilsbegründung liest sich wie ein Tiefschlag für den Geschassten.

Deutschland & Welt21.08.2020

Landgericht lehnt Eilantrag von Kalbitz gegen Rauswurf aus der AfD ab

Berlin/Potsdam (dpa) - Das Landgericht Berlin hat den Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD abgelehnt. Damit hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des 47-Jährigen so lange Bestand, bis eine Entscheidung …

Deutschland & Welt19.08.2020

Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Potsdam (dpa) - Andreas Kalbitz, Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion, gibt sein Amt endgültig auf. Das bestätigte Kalbitz der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Kalbitz hatte den Vorsitz wegen der juristischen …

Deutschland & Welt19.08.2020

Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Andreas Kalbitz will in die AfD zurück. Dafür zieht er in Berlin vor Gericht. Kurz vor der Verhandlung gibt der Rechtsaußen den Fraktionsvorsitz in Potsdam auf. Ein treuer politischer Weggefährte meldet sich aus dem Krankenhaus.

Deutschland & Welt12.08.2020

Kalbitz lässt Fraktionsvorsitz ruhen - bei vollen Bezügen

Andreas Kalbitz hatte angekündigt, den AfD-Fraktionsvorsitz im brandenburgischen Landtag bis zu einem Gerichtsentscheid ruhen zu lassen - dennoch kassiert er volle Bezüge.

Deutschland & Welt05.08.2020

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.

Deutschland & Welt03.08.2020

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer „Ziehvater“ Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert.

Deutschland & Welt31.07.2020

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.

Deutschland & Welt27.07.2020

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdamer Landtag.

Deutschland & Welt26.07.2020

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Charakter der AfD.

Deutschland & Welt26.07.2020

Bundesschiedsgericht bestätigt Ausschluss von Kalbitz aus der AfD

Stuttgart (dpa) - Der Rechtsaußen-Politiker Andreas Kalbitz bleibt nach eigenen Angaben aus der AfD ausgeschlossen. Dies habe ihm das Bundesschiedsgericht am Samstag mitgeteilt, sagte Kalbitz der Deutschen Presse-Agentur. Er bedauere, dass politische Erwägungen Vorrang …

Deutschland & Welt25.07.2020

AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

Er hatte es wohl kommen sehen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des rechtsnationalen Brandenburger Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Zieht jetzt Ruhe in die Partei ein? Kaum. Denn Kalbitz macht eine Ansage.

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Wut und Hass entlädt sich über der FDP. Nachdem Thomas Kemmerich in Thüringen mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, häufen sich Meldungen über Gewalt gegen liberale Politiker. Auch in der Oberpfalz.

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