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Weidener Ex-Islamist berät AfD-Abgeordneten Löw

Weiden in der Oberpfalz31.03.2023
Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Löw möchte das Thema Islamismus künftig stärker in den Fokus nehmen. Unterstützung erhofft er sich ausgerechnet vom ehemals bekanntesten Islamisten Weidens.

AfD-Abgeordneter Stadler sorgt mit Video für Wirbel

Deutschland & Welt29.03.2023
Ein Video des bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Ralf Stadler, das eine Auseinandersetzung Stadlers mit zwei Migranten in einem Zug zeigt, sorgt für Wirbel. Stadler postete die Sequenz selbst auf seinen Social-Media-Kanälen, er bezeichnete den Mann und die Frau dort …

Magerl und Löw führen Oberpfälzer AfD bei der Landtagswahl

Püchersreuth25.03.2023
Die Listennominierung der AfD in der Oberpfalz war mit Spannung erwartet worden. Am Samstag setzten sich dann die beiden amtierenden Abgeordneten durch. Vor allem einer der beiden erhielt ein starkes Ergebnis.

Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD

Deutschland & Welt23.03.2023
Die Alternative für Deutschland ist in Bremen tief zerstritten - schon seit Monaten war die Teilnahme an der nächsten Wahl gefährdet. Nun hat die Wahlleitung endgültig entschieden.

Landeswahlausschuss lässt für Stadt Bremen keine AfD-Liste zu

Deutschland & Welt23.03.2023
Der Landeswahlausschuss hat für die Stadt Bremen keine Liste der AfD zur Wahl der Bürgerschaft am 14. Mai zugelassen. Der Ausschuss lehnte am Donnerstag beide eingereichten Listen ab. Eine Entscheidung für den Wahlbereich Bremerhaven stand noch aus. © dpa-infocom, dpa …

Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Deutschland & Welt17.03.2023
Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei und ihre Wählerinnen und Wähler.

Richterin aus „Reichsbürger“-Szene des Dienstes enthoben

Deutschland & Welt16.03.2023
Sie war im vergangenen Dezember bei einer Razzia verhaftet worden. Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden - als Richterin darf Birgit Malsack-Winkemann vorerst nicht mehr weitermachen.

Kapitänsbinde: DFB wehrt sich gegen AfD-Lob

Sport15.03.2023
Rudi Völler äußert sich in einem Interview über die Kapitänsbinde der DFB-Auswahl. Das gefällt der AfD - darauf reagiert der Deutsche Fußball-Bund mit einer deutlichen Stellungnahme.

Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

Deutschland & Welt10.03.2023
Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss dessen Immunität aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung.

Verdacht auf rechtsextreme Bezüge: Thüringer ausgesperrt

Deutschland & Welt09.03.2023
Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes, der der in Thüringen vom Verfassungsschutz beobachteten AfD angehört, darf seine Dienststelle nicht mehr betreten. SPD-Politikerinnen üben Kritik auch an seinem Dienstherrn.

BND sperrt Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts aus

Deutschland & Welt09.03.2023
Beim Auslandsgeheimdienst BND sind einem Medienbericht zufolge zwei Mitarbeiter mit rechtsextremen Bezügen aufgefallen. In einem Fall geht es um ein Mitglied der Thüringer AfD.

Verfahren gegen AfD-Abgeordneten Protschka eingestellt

Deutschland & Welt08.03.2023
Die Staatsanwaltschaft Landshut hat die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka wieder eingestellt. „Die durchgeführten Ermittlungen haben keinen hinreichenden Tatverdacht gegen den Abgeordneten ergeben“, teilte Oberstaatsanwalt Martin Strunz am …
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