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SPD

Vilshofen bei Rieden26.02.2020

Politischer Aschermittwoch Vilshofen: SPD-Watschn für Freie Wähler

Beim Politischen Aschermittwoch, mittlerweile bereits zum 40. Mal in Vilshofen, ist durchaus Derbes erwünscht. Da geht es nicht so sehr um scharfe Analyse.
Deutschland & Welt26.02.2020

Esken ruft CDU zu klarer Abgrenzung von AfD auf

Vilshofen (dpa/lby) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die CDU nach dem Wahl-Eklat in Thüringen zu einer klaren Abgrenzung von der AfD aufgerufen. „Nur weil die AfD in einer demokratischen Wahl in die Parlamente gewählt wurde, sind es noch lange keine Demokraten. Nazis …
Deutschland & Welt26.02.2020

Kohnen: CDU muss nach Thüringen Konsequenzen ziehen

Vilshofen (dpa/lby) - Nach dem Wahl-Eklat in Thüringen hat die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen die CDU scharf kritisiert. „Den Mitgliedern der CDU, und nicht nur in Thüringen, rufe ich zu: Besinnt euch, verdammt nochmal! Ihr könnt zwar den von euch begangenen …
Deutschland & Welt26.02.2020

Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Beim politischen Aschermittwoch gilt traditionell jeder gegen jeden - diesmal hieß es eher: Alle gegen rechts. Auch die CDU bekam angesichts ihrer Führungskrise einiges ab. Ihre Vorsitz-Kandidaten hielten sich beim verbalen Rundumschlag dafür fast zurück.
Deutschland & Welt26.02.2020

Krisen, Kandidaten, Koalitionäre: Politischer Aschermittwoch

Der politische Aschermittwoch hat sich längst in ganz Deutschland ausgebreitet. 101 Jahre nach der Premiere in Bayern bietet das Fernduell der Spitzenpolitiker damit nicht nur für die Aussprache zur aktuellen CDU-Krise eine perfekte Plattform.
Deutschland & Welt25.02.2020

Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher

Beim Ökostrom-Ausbau gibt es viele Baustellen. Eine besonders umstrittene: Braucht es eine bundesweite Regel für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern? Jetzt kommt Bewegung in den Streit. Der Zeitdruck ist gewaltig.
Deutschland & Welt24.02.2020

Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Ein „Stabilitätsmechanismus“ soll Rot-Rot-Grün Mehrheiten im Erfurter Landtag verschaffen. Helfen soll dabei die CDU. Deren Spitzenleute wurden nach Berlin beordert. Dabei habe man „einige Missverständnisse“ ausräumen können, heißt es danach.
Deutschland und die Welt23.02.2020
Kommentar

Hamburg macht Mut: Haben die Wähler die Panikmacher satt?

Eine Hoffnung geht um in Deutschland: Dass die Wähler in einem der reichsten Länder der Erde nach dem Debakel von Thüringen endlich die Hysterie, Panikmache und Ausgrenzung satt haben.
Deutschland & Welt23.02.2020

Blume: AfD wurde in Hamburg abgestraft

München/Hamburg (dpa) - Ungeachtet des klaren Gewinns für Rot-Grün ist das Ergebnis der rechtspopulistischen AfD für CSU-Generalsekretär Markus Blume das wichtigste Ergebnis der Wahl in Hamburg. „Die AfD bekommt die demokratische Quittung für ihr geistiges Brandstiftertum …
Deutschland & Welt23.02.2020

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien mussten besonders lang zittern.
Deutschland & Welt22.02.2020

SPD: Busfahrermangel gefährdet Mobilitätswende

München (dpa/lby) - In Bayern fehlen Busfahrer. Dies geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold hervor. Aus Sicht des Sozialdemokraten gefährdet diese Entwicklung die dringend notwendige Mobilitätswende und damit …
Deutschland & Welt22.02.2020

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von „historischer Dummheit“ bis „historischer Kompromiss“ reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. Keine Stimmen für Ramelow?
Deutschland & Welt22.02.2020

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn.
Amberg21.02.2020

Videoüberwachung: Amberger SPD wagt neuen Vorstoß

Die Sozialdemokraten planen auf dem Vorplatz zur Bahnhofs-Unterführung den Einsatz einer mobilen Überwachungskamera – nicht zum ersten Mal. Aber: Das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung habe sich zuletzt verschlechtert.
Deutschland & Welt21.02.2020

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht - im Gegensatz zum Bundestrend.
Deutschland & Welt21.02.2020

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperieren - für einen begrenzten Zeitraum.
Mantel20.02.2020

Steuergutschrift würde Ehrenamt unterstützen

Vorsitzende Andrea Bertelshofer hatte nicht zu viel versprochen. Sie präsentierte beim Vereinsempfang der SPD Mantel zwei Rednerinnen und praktische Tipps.
Deutschland & Welt20.02.2020

Arnold: Staatsregierung vernachlässigt sozialen Wohnungsbau

München (dpa/lby) - Die Landtags-SPD wirft der schwarz-orangen Staatsregierung mangelndes Engagement für den sozialen Wohnungsbau im Freistaat vor. Die Zahl sozial gebundener Mietwohnungen sei im vergangenen Jahr von 136 904 auf 135 655 zurückgegangen, kritisierte SPD- …
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