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SPD

Deutschland & Welt22.02.2021

Missstände in früheren Kinderkurheimen sollen geklärt werden

Es sollte eine Art Urlaub sein: Zur Erholung oder Genesung wurden Kinder von den 1950er bis in die 1980er Jahre in Kurheime geschickt, viele davon in Bayern. Doch für manche war der Aufenthalt traumatisch. Jetzt soll aufgearbeitet werden, was damals geschah.
Deutschland & Welt22.02.2021

Grötsch soll Bayern-SPD als Spitzenkandidat in Wahl führen

München (dpa) - Der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch soll die Genossen im Freistaat in den Bundestagswahlkampf führen. Der SPD-Landesvorstand nominierte ihn für die Spitzenkandidatur auf der Landesliste, wie die Partei am Montag in München mitteilte. Der …
Deutschland & Welt18.02.2021

SPD fordert Corona-Hilfsfonds für Mieter mit Geldnot

München (dpa/lby) - Zum besseren Schutz von Mietern in akuter Finanznot fordert die SPD im bayerischen Landtag von der Staatsregierung einen speziellen Hilfsfonds. „Durch die Corona-Krise sind viele Menschen auch in Bayern in finanzielle Not geraten und fürchten um ihre …
Bayern17.02.2021

Grötsch: Söder hätte Piazolo und Aiwanger „ablösen müssen“

Der Generalsekretär der bayerischen SPD, Uli Grötsch, hat den politischen Aschermittwoch für eine Breitseite gegen die Freien Wähler genutzt. Zwei Politiker mussten besonders einstecken.
Deutschland & Welt17.02.2021

Scholz trägt bei Videokonferenz auch mal Sportkleidung

Vilshofen (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ist in Videokonferenzen in der Corona-Pandemie auch schon mal in Sportkleidung aufgetaucht. Normalerweise trage er keine Jogginghosen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch im bayerischen Vilshofen. „Aber am Sonntag und …
Deutschland & Welt17.02.2021

Scholz verspricht zupackende Politik: Will Kanzler werden

Vilshofen (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat seinen klaren Anspruch auf die Kanzlerschaft angemeldet und den Wählern eine zupackende Politik versprochen. „Wir wollen die nächste Regierung führen. Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, sagte …
Deutschland & Welt17.02.2021

Scholz beschwört Zusammenhalt in Corona-Krise

Vilshofen (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz hat den Zusammenhalt der Gesellschaft in der Corona-Krise beschworen. „Wir brauchen eine Gemeinschaft, die bereit ist, gegen eine so große Bedrohung zu kämpfen“, betonte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch in seiner Rede zum …
Deutschland & Welt16.02.2021

SPD fordert Geld und Regeln für Reparaturen

München (dpa/lby) - Zum Schutz von Verbrauchern und Umwelt setzt sich Bayerns SPD für eine längere Nutzung von Elektrogeräten und anderen gekauften Waren ein. In einem Antragspaket fordert die Fraktion im Landtag unter anderem eine staatliche Förderung für sogenannte …
Deutschland & Welt15.02.2021

Wieder deutlich mehr rechtsextreme Straftaten in Bayern

München (dpa/lby) - Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Bayern hat erneut zugenommen: Für 2020 verzeichnete das Landeskriminalamt 2305 Vorfälle und damit ein Plus von fast 13 Prozent. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD im …
Amberg07.02.2021

Bundestagswahl 2021: SPD setzt erneut auf Johannes Foitzik

Wie vor vier Jahren schickt die SPD im Wahlkreis Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt Johannes Foitzik bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen. Die Entscheidung, erneut zu kandidieren, ist dem 60-Jährigen aber nicht leicht gefallen.
Regensburg05.02.2021

Im Saal und per Video: Oberpfälzer SPD wählt ihre Kandidaten für die Bundestagswahl

Die Corona-Pandemie setzt auch den Parteien bei ihrer Vorbereitung für die Bundestagswahl zu. Die Oberpfälzer SPD geht jetzt neue Wege.
Deutschland & Welt04.02.2021

Johanna Uekermann will nicht mehr als SPD-Vize kandidieren

Straubing (dpa/lby) - Die frühere Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, will nicht noch einmal als stellvertretende bayerische SPD-Chefin kandidieren. „Nach vier Jahren in diesem spannenden Amt möchte ich mich nun verstärkt auf meine berufliche Zukunft …
Deutschland & Welt04.02.2021

Koalition verlängert Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie

Berlin (dpa) - Für Speisen in Restaurants und Cafés soll nach dem Willen der großen Koalition bis Ende 2022 ein verringerter Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent gelten. Die Spitzen von Union und SPD beschlossen am Mittwoch, dass die zunächst bis 30. Juni befristete …
Deutschland & Welt04.02.2021

Koalition beschließt erneuten Kinderbonus von 150 Euro

Berlin (dpa) - Familien sollen zur Abfederung der Corona-Kosten in diesem Jahr erneut einen Kinderbonus erhalten. Die Spitzen von Union und SPD einigten sich am Mittwoch auf einen Zuschuss zum Kindergeld von einmalig 150 Euro pro Kind, wie beide Seiten nach dem Treffen in …
Deutschland & Welt04.02.2021

Koalition einigt sich auf zusätzliche Steuerhilfen für Unternehmen

Berlin (dpa) - Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren …
Deutschland & Welt04.02.2021

Koalition beschließt Corona-Zuschlag für Empfänger von Grundsicherung

Berlin (dpa) - Die große Koalition will Menschen in Grundsicherung wegen der Corona-Krise finanziell unterstützen. Die Spitzen von Union und SPD einigten sich am Mittwoch auf einen einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro, wie beide Seiten nach einem Treffen im Kanzleramt …
Deutschland & Welt03.02.2021

SPD: Regierung schiebt Verantwortung für saubere Luft ab

München (dpa/lby) - Die Landtags-SPD protestiert gegen Pläne der Staatsregierung, Verantwortung für die Luftreinhaltung auf die bayerischen Großstädte zu übertragen - konkret: auf große kreisfreie Gemeinden ab 100 000 Einwohnern. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur …
Deutschland & Welt03.02.2021

Kann die GroKo noch liefern?

Koalitionsausschuss? Das war mal. Könnte man meinen. Denn heute entscheiden vor allem Runden aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Die Corona-Krise überlagert alles. Zum Auftakt des Superwahljahres treffen sich die Koalitionsspitzen aber im traditionellen Format.
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