SPD

Deutschland & Welt14.12.2019

Bayerns Finanzminister kritisiert Walter-Borjans Steuerpläne

München (dpa/lby) - Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) lehnt die vom neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans geforderten Steuererhöhungen für Unternehmen und Erben strikt ab. Mittelständische Unternehmen seien das Rückgrat der deutschen Wirtschaft - sie …

Deutschland & Welt14.12.2019

Arbeitgeberpräsident warnt vor Einmischung beim Mindestlohn

Berlin (dpa) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Politik vor einer Einmischung bei der Festsetzung des Mindestlohns gewarnt. „Wenn man als Politiker glaubt, die Lohnfindung besser zu können als die Tarifpartner, legt man die Axt an die gesamte Sozialpartnerschaft und …

Deutschland & Welt14.12.2019

Walter-Borjans: Firmenerben und Top-Verdiener mehr besteuern

Wie soll die neue, linkere Politik der SPD konkret aussehen? Der neue Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans hat da so seine Vorstellungen - zum Beispiel einen höheren Spitzensteuersatz.

Deutschland & Welt13.12.2019

Mehrheit zweifelt an Erfolgschancen der neuen SPD-Spitze

Berlin (dpa) - Die Mehrheit schätzt die Erfolgschancen der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einer neuen Umfrage zufolge pessimistisch ein. Nur 23 Prozent aller Befragten erwarten, dass sie die SPD erfolgreich in die Zukunft führen werden, wie …

Amberg12.12.2019

„Aufstehen und kämpfen!“ Mahnende Worte der Ex-SPD-Stadträtin

Bei der Weihnachtsfeier des SPD-Stadtverbandes stehen auch Ehrungen auf der Tagesordnung. Die ehemalige Stadträtin Ingrid Lay ist seit 60 Jahren Mitglied und wird ausgezeichnet. Zur Lage und Rolle der Partei findet sie deutliche Worte.

Deutschland & Welt12.12.2019

Esken und Walter-Borjans führen „gutes Gespräch“ mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein.

Deutschland & Welt11.12.2019

Kramp-Karrenbauer und Söder treffen sich mit SPD-Chefs

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder treffen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag kommender Woche mit den neuen SPD-Vorsitzenden. Das Gespräch wird demnach am späten Nachmittag oder Abend …

Deutschland & Welt11.12.2019

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für eine Begegnung verstreicht ungenutzt.

Kümmersbruck10.12.2019

Alten Wahlkampfslogan wiederbelebt

SPD-Ortsverbandsmitglieder besichtigen den Kümmersbrucker Dorfplatz. Genossen amüsieren sich über CSU-Wahlslogan.

Freudenberg10.12.2019

50 Jahre SPD Freudenberg: Einst als "Kommunisten" verschrien

Vor 50 Jahren trafen neun Männer aus Freudenberg eine mutige Entscheidung: Sie gründeten im "tiefschwarzen Ort" den SPD-Ortsverein, mussten sich dabei gar von Dorfbewohnern anpöbeln und als Kommunisten bezeichnen lassen.

Deutschland & Welt10.12.2019

Union gibt Weg für neue Werbeverbote fürs Rauchen frei

Rauchen schadet der Gesundheit - das bestreitet keiner. Mediziner fordern daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu unterbinden. Die Koalition peilt das nun an - allerdings nicht auf einen Schlag.

Deutschland & Welt10.12.2019

Die Gelassenheit der Union in Zeiten des SPD-Linksrucks

Die SPD rückt nach links, die GroKo kommt noch stärker ins Wanken. In der Union werden sämtliche Szenarien durchgespielt, vorgezogene Neuwahl nicht ausgeschlossen. Den schwarzen Peter will keiner.

Deutschland & Welt09.12.2019

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. Stegner wollte den Fauxpas am Montag auf Anfrage nicht …

Deutschland und die Welt09.12.2019

Ein Linksruck war nötig, bringt die SPD aber allein nicht in eine "neue Zeit"

Der Leitantrag hört sich schon gemäßigter an. Kein Groko-Ausstieg auf Biegen und Brechen. Mit ihrem Wahlsieg haben Esken/Borjans den Weg in eine "neue Zeit" begonnen, sich aber ein Problem auf Zeit eingefangen, meint Tobias Schwarzmeier.

Deutschland & Welt09.12.2019

Kohnen: Söder hat Koalitionsvertrag gebrochen

München (dpa) - Mit seiner Absage an den Nationalen Bildungsrat hat CSU-Chef Markus Söder aus Sicht von Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen den Koalitionsvertrag von Union und SPD gebrochen. „Soviel zum Thema: Verträge müssen eingehalten werden“, sagte die frühere Vize-SPD- …

Deutschland & Welt09.12.2019

Söder: Klima-Kompromiss muss vor Weihnachten stehen

München (dpa) - Im Ringen um das Klimaschutzpaket des Bundes fordert CSU-Chef Markus Söder einen Kompromiss im Vermittlungsausschuss noch vor Weihnachten. „Das Ziel muss sein, am 20. Dezember eine endgültige Beschlussfassung zu haben im Bundesrat“, sagte Söder am Montag …

Deutschland & Welt09.12.2019

Söder schließt neuen Koalitionsvertrag mit SPD aus

München (dpa) - Nach dem Führungswechsel bei der SPD hat CSU-Chef Markus Söder die Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen gewarnt. „Einen neuen Koalitionsvertrag gibt es nicht“, sagte er am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. Verträge müssten …

Deutschland & Welt09.12.2019

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen?

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Spätestens seit den Romanen von Jonas Jonasson wissen wir, dass 100-Jährige noch durchweg agil sein können. Und, dass sie viel zu erzählen haben sowieso. Die Traßlberg-Poppenrichter SPD feiert heuer ihren 100. Geburtstag.

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Die Hotspots der Europawahl in Amberg liegen nur 200 Meter auseinander. Während Ismail Ertug in der Seminargasse das desaströse Abschneiden der SPD analysiert, stoßen die Grünen beim Bruckmüller auf die Zugewinne an.

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