SPD

Kein Paradies für Raubgräber mehr: Staatsregierung stellt neues Denkmalschutzgesetz vor

München27.01.2023
50 Jahre ist das bayerische Denkmalschutzgesetz nun alt, jetzt bekommt es eine Generalüberholung. Raubgräbern soll die Arbeit erschwert und der Denkmalschutz mit den Herausforderungen des Klimaschutzes in Einklang gebracht werden.

Grüne und SPD fordern im Landtag größere Kostenfreiheit für Schulwege

München25.01.2023
Grüne und SPD wollen die Kostenfreiheit für Schulwege reformieren. In der Sitzung des Landtages am Mittwoch wurden die Gesetzesentwürfe diskutiert: Es ging es um Bildungsgerechtigkeit und um Kosten in Millionenhöhe.

SPD-Ortsvereine Ost und Hammerweg schließen sich zusammen

Weiden in der Oberpfalz25.01.2023
Die Fusion kommt und mittlerweile finden auch die Mitglieder die Idee gut. "Die Fusion stärkt die Ortsvereine", sagt SPD-Stadtverbandsvorsitzende Sabine Zeidler. Das sei das Ziel.
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Meinung: Stoppsignal aus Karlsruhe

Deutschland und die Welt24.01.2023
Der Zuschlag von 25 Millionen Euro auf die Parteienfinanzierung ist vom Bundesverfassungsgericht einkassiert worden. Der satte Anstieg verstößt gegen die Verfassung. Das hätte die Große Koalition schon 2018 wissen können.

SPD: Führungsrolle Deutschlands und neue Russland-Politik

Deutschland & Welt23.01.2023
Die SPD galt als russlandfreundlich und rüstungskritisch. Nach dem Angriff auf die Ukraine wirft sie ihre außenpolitischen Grundsätze zum Teil über den Haufen. Bis Ende des Jahres soll ein neues Konzept her.

Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner

Deutschland & Welt23.01.2023
Der Streit in der Koalition über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 ist in den vergangenen Tagen eskaliert. SPD-Chef Klingbeil kritisiert die „aufgeregten Debatten“ und „Beleidigungen“

Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik

Deutschland & Welt20.01.2023
Die Diskussion über eine Wahlrechtsreform nimmt Fahrt auf. Nachdem die Ampel dazu gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, präsentiert die Union jetzt einen neuen Vorschlag.
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Klinische Versorgung im ländlichen Raum: "Freistaat in der Pflicht"

Sulzbach-Rosenberg19.01.2023
Fachkreise befürchten nach der Reform der Krankenhausfinanzierung eine Insolvenzwelle bei kleineren Häusern. Arzt Armin Rüger nennt mögliche Lösungsansätze für einen Besserstellung der kleineren Kliniken.

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum

Deutschland & Welt19.01.2023
Kurz vor der Stichwahl um die tschechische Präsidentschaft ist ein Misstrauensvotum abgehalten worden. Überraschungen gab es keine, auch deswegen wird die Opposition jetzt stark kritisiert.

Klingbeil bei SPD-Klausur:

München17.01.2023
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil wünscht sich in Bayern "andere Mehrheiten". Als der SPD-Klausur im Landtag macht er den bayerischen Genossen Mut und legt sich mit Ministerpräsident Markus Söder an.

SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet ausgeschiedene Kreisräte offiziell

Amberg17.01.2023
Bei einer Feierstunde sagte die SPD-Kreistagsfraktion ihren bei der letzten Wahl ausgeschiedenen Mitgliedern Danke. Wie Fraktionsvorsitzender Winfried Franz bei einer Fraktionssitzung in Fürnried zum Ausdruck brachte, hätten Corona und Terminprobleme eine frühere …

Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Deutschland und die Welt17.01.2023
Die Nachfolge ist geklärt: Boris Pistorius (SPD) übernimmt nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht das Verteidigungsministerium. Er wird noch diese Woche vereidigt.
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