20.02.2018 - 12:28 Uhr

SPD-Mitgliederentscheid: Mehr als 1300 Genossen in der Region haben Unterlagen erhalten GroKo oder #NoGroKo?

GroKo oder #NoGroKo? In ganz Deutschland haben die SPD-Mitglieder in den vergangenen Tagen Wahlunterlagen per Post zugestellt bekommen. Die Genossen dürfen entscheiden, ob ihre Partei auf Bundesebene mit CDU und CSU eine Große Koalition eingeht. So auch in der Region, wo in der Stadt Amberg 217 und im Kreisverband 1088 Mitglieder ihr Votum abgeben können.

Die SPD-Mitglieder haben die Wahl. Zum zweiten Mal können sie darüber abstimmen, ob ihre Partei auf Bundesebene mit CDU und CSU eine Große Koalition eingeht. Bild: Peter Steffen/dpa
von Stephanie Wilcke Kontakt Profil

Ähnlich wie bei einer Bundestagswahl haben die Genossen Unterlagen bekommen, die zwei Kuverts enthalten. "Bei einem Abstimmungszettel kann man ein Ja oder Nein ankreuzen. Hinzu kommt noch die unterschriebene eidesstattliche Erklärung. Zurück gehen die Unterlagen bis zum 2. März an den Parteivorstand in Berlin", erklärt Martin Seibert, Vorsitzender des SPD-Stadt-Verbands Amberg, das Prozedere. Dort wird dann ausgezählt.

Wo er sein Kreuz macht, weiß Seibert im Übrigen schon ganz genau. "Ich werde mit ja stimmen. Soziale Leistungen in Deutschland lassen sich nur erhalten, wenn wir mit an der Regierung beteiligt sind." Wo auch immer derzeit die SPD in den Umfragewerten liege, wie niedrig sie auch immer seien: "Die Sozialdemokraten haben immer noch die mitgliederstärkste Partei", sagt Seibert. Auch mit ja votiert hat bereits der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Seine Entscheidung fußt auf einer ähnlichen Grundlage wie die von Seibert. "Nur wer mitregiert, kann mit entscheiden." Angst, dass es für eine Ja-Mehrheit nicht reichen könnte, hat Strobl indes nicht. "Ich denke nicht, dass es so knapp wird, wie viele befürchten. Auch wenn natürlich ein großer Teil mit nein abstimmt."

Die Jungsozialisten (Jusos) haben in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt: Deren Vorsitzender Kevin Kühnert wirbt unter dem Hashtag NoGroKo gegen eine Neuauflage der Großen Koalition und wünscht sich Neuwahlen. Mit dem Slogan "Tritt ein, sag nein" sollten möglichst viele Neu-Genossen gewonnen werden. Im SPD-Unterbezirk (Stadt Amberg sowie die Kreisverbände Amberg-Sulzbach und Neumarkt) waren es laut Angaben Strobls bis zum Stichtag Anfang Februar 30 neue Mitglieder. Laut Seibert sind es in der Stadt aber nicht nur GroKo-Gegner gewesen, die nun in die SPD eintraten. "Die Neueintritte haben wir alle überprüft und Kontakt mit ihnen aufgenommen", erklärt er. "Da hat sich kein klares Bild erkennen lassen."

Dass sich viele Jusos so vehement gegen die Neuauflage der Großen Koalition einsetzen, findet Strobl "grundsätzlich gut". Aber man müsse über den Stichtag hinaus denken. "Bei einer Minderheitsregierung hätte die SPD nichts zu melden", fürchtet er. Schlimmer noch bei einer Neuwahl, wie sie die Jusos fordern. "Ich habe große Angst, dass wir dann in die Ofenröhren schauen. Die SPD hätte unter diesen Umständen die kommenden 15 Jahre schlechte Karten."

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