Auch in Bayern fallen ab dem kommenden Sonntag bis auf einige Maßnahmen des Basisschutzes nahezu alle Corona-Beschränkungen weg. Dazu gehören unter anderem die bisherigen 2G- und 3G-Regelungen sowie – bis auf Ausnahmen in besonders sensiblen Bereichen – die Maskenpflicht in Innenräumen und an den Schulen. Der Ministerrat verständigte sich auf seiner Sitzung am Dienstag darauf, die theoretisch gegebene Option einer Hotspot-Regelung für Bayern nicht zu nutzen. Man empfehle den Bürger allerdings, die Mindestabstände und Hygieneregeln einzuhalten sowie in Innenräumen weiterhin zumindest medizinische Masken zu tragen, betonte Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU).
Den Verzicht auf die Einführung ein Hotspot-Regel für ganz Bayern oder auch nur einzelne Landkreise begründete Herrmann zum einen mit der aktuellen Entwicklung der Infektionslage, die die Ausweisung regionaler Hotspot "derzeit nicht rechtfertigen" würde. So gingen die Infektionszahlen auf allerdings hohem Niveau tendenziell zurück, die Lage in den Krankenhäuser sei angespannt, aber stabil. Zum anderen verwies Herrmann auf die nicht praxistaugliche Gesetzesvorgabe des Bundes, die einen rechtssicheren Vollzug nahezu unmöglich mache. Hier forderte er den Bund zu Nachbesserungen auf.
Keine Maske mehr in Schulen
Wie Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) erläuterte, wird ab kommendem Montag an allen Schulen nicht nur die Maskenpflicht im Unterricht, sondern im gesamten Schulbereich entfallen. Dafür gebe es dann keine gesetzliche Grundlage mehr. "Ich empfehle das Tragen einer Maske im Schulhaus aber überall dort weiter, wo sich Gruppen mischen und sich Personen außerhalb der Klassenräume begegnen", sagte Piazolo. Zudem sollten auch die bisherigen Rahmenhygienepläne weiter beachtet werden, auch wenn weite Teile nicht mehr verpflichtend seien. Konkret nannte Piazolo das regelmäßige Lüften. Zumindest bis zu den Osterferien werde in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 auch weiter getestet. Wie danach verfahren wird, soll kommende Woche auf Basis des dann herrschenden Infektionsgeschehens entschieden werden.
"Pandemie noch nicht vorbei"
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erklärte, er hätte sich den Fortbestand der Maskenpflicht in Innenräumen zumindest bis Ende April gewünscht. Infektiologen hätten ihn darin bestärkt. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei", betonte er.
Vor diesem Hintergrund nutze man die Möglichkeiten des Basisschutzes maximal aus und habe diese durch die Empfehlungen ergänzt. Diese seien ein "Appell an die Vernunft". Herrmann bezeichnete die Beschlüsse als "Balance aus Vorsicht und Normalität".
Info:
Das ist der ab Sonntag gültige Corona-Basisschutz
- Im öffentlichen Nahverkehr sowie in Einrichtungen, in denen vulnerable Personengruppen betreut werden, gilt weiterhin die FFP2-Maskenpflicht. Darunter fallen Arztpraxen, Krankenhäuser, medizinische Vorsorge- und Reha-Einrichtungen, Dialysestationen, Tageskliniken, Rettungsdienste, ambulante Pflegedienste, Pflege- und Behindertenheime sowie Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte.
- Besucher und Beschäftigte benötigen weiterhin nach den bisher geltenden Regeln für den Zugang zu Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen einen tagesaktuellen Schnelltest. Gleiches gilt bei Justizvollzugsanstalten für Besucher sowie nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte.
- Die derzeit gültige Teststrategie an Schulen und in Kitas wird vorläufig fortgesetzt.
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