18.05.2018 - 18:42 Uhr
Deutschland & Welt

Die SPD im Umfragetief Abwärts statt vorwärts

Nach zwei Monaten Großer Koalition brechen in der SPD Gräben auf. Kommt die Regierungsbeteiligung auf den Prüfstand? Die Umfragen sind mies, aber es gibt eine überraschende Erfolgsmeldung.

Die neuesten Umfragewerte der SPD schüren Zweifel am Kurs der neuen Führungsriege um Andrea Nahles. Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Olaf Scholz will jetzt etwas gerade rücken. Er redet Tacheles, als er am Freitag im Bundestag noch einmal das Wort ergreift. Es hat sich da was angestaut. Viele Leute würden Sachen behaupten, die schlicht Unsinn seien, kritisiert der Finanzminister und SPD-Vizekanzler. Es geht um seinen Haushaltsentwurf, der in allen Facetten diese Woche kontrovers im Parlament diskutiert worden ist.

Richtet sich der Rüffel auch an das zunehmend nervöse eigene Lager? In der SPD wächst der Verdacht, Scholz wolle die CDU-Politik von Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble fortsetzen. Und er habe bei der Vorstellung der Etatpläne Attacken der Opposition Tür und Tor geöffnet. "Das war kommunikativ ganz alte Schule. Weil er die Opposition ohne Not zum politischen Konter eingeladen hat", sagt Kevin Kühnert. Der Juso-Chef hatte vehement vor der Große Koalition gewarnt, weil dann eine "linke" Erneuerung ausbleiben werde.

Scholz betont wie Schäuble, in guten Zeiten müsse man auch Schulden abbauen. Dank sprudelnder Steuereinnahmen werde trotzdem auch noch kräftig investiert. Doch es zeigt sich, die SPD wird unruhig, da sie es nicht schafft, Debatten zu bestimmen, mit einem Thema mal richtig große Emotionen zu wecken. Es gärt, gerade im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Hier ist nun mit Thomas Kutschaty ein erklärter Gegner der Großen Koalition Fraktionschef.

In einer neuen ARD-Umfrage liegt die älteste Partei Deutschlands nur noch bei 17 Prozent, das Institut gms verzeichnet ein Allzeittief von 16 Prozent, Koalitionspartner CDU/CSU ist mit 34 Prozent mehr als doppelt so stark. Ein Blick in die Länder zeigt, dass sich die Krise eher verschärft. In NRW, wo man früher absolute Mehrheiten holte, liegt sie bei 22 Prozent.

Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles und Vizekanzler Scholz wollen mit guter Arbeit Vertrauen zurückgewinnen. Doch die Koalitionsharmonie-Show der Fraktionen auf der Zugspitze kam intern schlecht an. Es folgten Nahles Attacken gegen Alexander Dobrindt (CSU). Scholz staatstragend, Nahles polternd. Die Frage spaltet die SPD: Gut und ruhig regieren? Oder mehr Dampf?

"Wir haben aber während der letzten Großen Koalition gesehen, dass braves und konzentriertes Arbeiten allein nicht genügt", so Kühnert. Die SPD müsse Sachthemen ansprechen, diese aber "lautstark, fordernd und emotional" in die Öffentlichkeit tragen. Während Nahles und Scholz kaum Begeisterung wecken, wird Kühnert auch im Ausland wahrgenommen. Das renommierte US-Magazin "Time" hat ihn gerade zu einer der zwölf kommenden Führungsfiguren weltweit gewählt.

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