25.05.2020 - 18:24 Uhr
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Einfach das Skandalauto zurückgeben: Ganz so leicht wird's nicht

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Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil gesprochen: Eigentümer von Dieselfahrzeugen können im Abgasskandal nun auf Entschädigung hoffen. Doch Volkswagen wird sich quer stellen, befürchtet Alfred Schwarzmeier.

Nach Jahren der Rechtsunsicherheit hat der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil im VW-Abgasskandal gesprochen. Doch ein Selbstläufer werden mögliche Schadenersatzansprüche nicht.
von Alfred Schwarzmeier Kontakt Profil
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Wer den Rechtsweg beschreitet, braucht schon mal einen langen Atem. Davon können Besitzer von VW-Dieselfahrzeugen ein Lied singen. Jahrelang bewegten sie sich in einem Umfeld von frustrierender Rechtsunsicherheit. Die zentrale Frage, ob und in welchem Umfang die Käufer von Pkw mit manipulierter Abgastechnik Anspruch auf Schadenersatz haben, fiel in den unteren Instanzen regelmäßig völlig unterschiedlich aus.

Nun hat der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil gefällt. Es ist verbraucherfreundlich und sorgt nicht nur beim VW-Konzern für Unruhe. Auch andere Autohersteller, die in der Vergangenheit mit zweifelhafter Software die Umweltbilanz ihrer Produkte schönredeten, könnten künftig in die Zwickmühle geraten. Denn mit seiner Feststellung, dass es sich beim Einbau einer Abschalteinrichtung um eine vorsätzliche, sittenwidrige Schädigung handelt, hat der BGH einen Pfeiler eingeschlagen.

Keine Anklage der VW-Führung

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Volkswagen hat am Tag des Urteils das Feld aber nur teilweise geräumt. Immerhin spricht man in Wolfsburg von einem "Schlusspunkt". Als "pragmatische Lösung" will der weltgrößte Autobauer auf seine Kunden zugehen und Einmalzahlungen anbieten. Aber in welcher Höhe? Das sei offen und natürlich abhängig vom Einzelfall, erklärt der Konzern. Das klingt nicht nach Einsicht. Und schon gar nicht danach, dass VW das Urteil konsequent umsetzen will. Und auf eine Position zieht sich der Marktführer weiterhin zurück: Dieselfahrer, die ihr Auto nach Bekanntwerden der Abgasaffäre im September 2015 gekauft haben, sollen sowieso keine Entschädigung erhalten.

Einfach mal das Skandalauto zurückgeben, Kaufpreis plus Zinsen zurückerhalten, dafür ein bisschen Nutzungsentschädigung zahlen - so leicht wird's dann doch nicht für betroffene VW-Kunden.

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