16.07.2020 - 18:12 Uhr
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Bayern rettet seit einem Jahr die Bienen

Mehr als 1,7 Millionen Bayern hatten vor einem Jahr dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" zum Erfolg verholfen. Jetzt zogen Initiatoren, Landwirte und Staatsregierung eine erste Bilanz. Es gibt Fortschritte, aber auch noch viel zu tun.

Den Artenschutz, besonders auch für Insekten wie der Garten-Wollbiene (Bild), will das Volksbegehren in Bayern per Gesetz deutlich stärken.
von Jürgen UmlauftProfil

München/Augsburg. Die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" haben ein Jahr nach dessen Inkrafttreten eine durchwachsene Bilanz bei der Umsetzung der Artenschutzvorgaben gezogen. "Wir haben noch nicht alle Probleme gelöst, aber wir stehen heute deutlich besser da als vor einem Jahr", sagte der Vorsitzende des Landesbundes für Vogelschutz, Norbert Schäffer auf einer Pressekonferenz in München. Es gebe viel Veränderung im Land. Er verwies auf zusätzliche Blühflächen, die Ausweisung neuer Waldnaturschutzgebiete sowie ein Umdenken bei vielen Gartenbesitzern. Bedrohte Vogel- und Insektenarten hätten nun bessere Zukunftsaussichten.

Skeptischer äußerte sich die Initiatorin des Volksbegehren, Agnes Becker (ÖDP). Zwar erkannte auch sie Fortschritte beim Artenschutz an, vermisste aber die konsequente Umsetzung der Vorgaben beim Ausbau der Öko-Landwirtschaft.

Förderung gekürzt

So seien in Teilbereichen Fördermittel für Öko-Bauern gekürzt oder gestrichen worden, zudem werde der Freistaat seiner Vorbildfunktion beim Einkauf von Bio-Lebensmitteln für Kantinen nicht gerecht. Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann meinte, die Staatsregierung komme ihren Verpflichtungen vielfach schleppend und nicht aus Überzeugung nach. So hätten sich die Schutzbestimmungen für Streuobstwiesen verschlechtert.

Zudem sei die Ausweisung der von landwirtschaftlicher Nutzung frei zu haltenden Gewässerrandstreifen wegen angeblich fehlender Kartierung ausgesetzt worden. In einer Mitteilung beklagte Bauernverbandspräsident Walter Heidl, dass die Verpflichtungen der Landwirte für mehr Artenschutz gültig seien, während verbindliche Vorgaben für Bürger und Wirtschaft weiter fehlen. Artenschutz sei aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Landwirte warten

In einzelnen Bereichen warteten die Landwirte zudem noch immer auf den versprochenen finanziellen Ausgleich für aus dem Volksbegehren resultierenden Mehraufwand und Ertragseinbußen. Dagegen erklärte Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) man habe bereits einen Großteil der "Mammutaufgabe Volksbegehren" umgesetzt. Es sei dabei gelungen, den wirtschaftlichen Schaden für die Landwirtschaft "absolut zu minimieren".

Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) zog eines positive Jahresbilanz. "Wir sind auf einem sehr guten Weg", sagte er bei der offiziellen Inbetriebnahme des neuen bayerischen Artenschutzzentrums am Donnerstag in Augsburg. Für Programme des Vertragsnaturschutzes werde heuer die Rekordsumme von 64 Millionen Euro ausgegeben. Glauber sprach sich für mehr Streuobstwiesen und mehr Biotopverbünde aus. Es sei sein "großes Ziel, den Artenschwund in Bayern zu stoppen".

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