München
14.12.2021 - 16:37 Uhr

Bayern und Sachsen werben für Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale

Wegen Corona trafen sich die Kabinette von Bayern und Sachsen nur zu einer virtuellen Sitzung. Dabei ging es aber nicht nur um die Pandemie

Vor zwei Jahren traten sie noch gemeinsam vor die Presse: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU, rechts) und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Wegen der Corona-Regeln geht dies derzeit nicht. Symbolbild:  Nicolas Armer/dpa
Vor zwei Jahren traten sie noch gemeinsam vor die Presse: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU, rechts) und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Wegen der Corona-Regeln geht dies derzeit nicht.

Auf einer gemeinsamen Sitzung haben die Regierungen von Bayern und Sachsen an den Bund appelliert, den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale zügig voranzutreiben. Aus Gründen des Klimaschutzes und zur Verbesserung der Mobilität brauche es eine "durchgehend elektrische und leistungsfähige Bahninfrastruktur zwischen beiden Ländern", stellten die beiden Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Michael Kretschmer (CDU) nach der Video-Sitzung fest. Außerdem müsse endlich die im Deutschland-Takt der Bahn geplante Fernverbindung von Leipzig über Hof nach Nürnberg konzipiert werden.

Gemeinsame Forschung für 6G-Mobilfunk

Gemeinsam wollen Bayern und Sachsen den 6G-Mobilfunkstandard voranbringen. Sie unterstützen dazu die Forschungskooperation der Technischen Universitäten in München und Dresden. Eine Partnerschaft wollen beide Länder auch im Bereich Wassertechnologie und bei der Entwicklung synthetischer Kraftstoffe eingehen. Dazu sollen die in beiden Ländern vorhandenen Einrichtungen stärker kooperieren. Vom Bund wird dazu eine stärkere Unterstützung gefordert.

Mit Härte des Gesetzes gegen Gewalt bei Corona-Demos

In der Corona-Politik ziehen die Regierungen beider Länder an einem Strang. Söder und Kretschmer sprachen sich für die Ausweitung der Impfkampagne und die Durchsetzung notwendiger Schutzmaßnahmen aus. Gegen Gewalt und Gesetzesverstöße am Rande von "Corona-Demos" soll konsequent vorgegangen werden. Außerdem wollen die Regierungschefs den Rechtsrahmen gegen Hass, Hetze und Gewaltaufrufe im Internet schärfen. Zudem soll die Forschung zu den gesundheitlichen Langzeitfolgen einer Covid-19-Erkrankung intensiviert werden.

Schwandorf13.12.2021
 
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