11.02.2021 - 13:55 Uhr
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Bayern lockert "Ausgangssperre" - Schulöffnungen ab 22. Februar

Nach den bundesweiten Beschlüssen vom Mittwoch hat nun Ministerpräsident Markus Söder den bayerischen Fahrplan für die kommenden Wochen im Kampf gegen das Coronavirus bekanntgegeben.

Unterricht an einem bayerischen Gymnasium: Sowohl die Lehrer als auch die Schülerinnen und Schüler tragen im Unterricht einen Mund- und Nasenschutz.
von Eva-Maria Hinterberger Kontakt Profil

In der Pressekonferenz nach ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend angekündigt, dass es den jeweiligen Ländern überlassen sei, wann und wie sie Schulen und Kitas wieder öffnen. Während dieser Pressekonferenz hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söders bereits angekündigt, dass der Freistaat auch weiterhin einen vorsichtigen Coronakurs fahren werde. Am Donnerstag gab er nun die Kabinettsbeschlüsse für Bayern bekannt. Das Motto: "Perspektive zeigen, aber mit Vorsicht."

Schulöffnungen ab 22. Februar

Nachdem in den meisten Regionen die Abiturienten und Abschlussklassen der FOS/BOS bereits seit Anfang Februar wieder im Wechselunterricht in den Schulen sitzen, sollen nun ab 22. Februar Schritt für Schritt weitere Klassen folgen - wenn die jeweilige Region eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 hat. Als erste Schüler, die im Wechselunterricht zurückkehren sollen, nannte der Ministerpräsident die Abschlussklassen von Real- und Mittelschulen sowie die Grundschulklassen. Wann alle anderen Klassen im Wechselunterricht zurück in die Schulen dürfen, ist unklar. Kultusminister Michael Piazolo erklärte zudem, dass es für Schüler, die aktuell noch Angst haben, in den Präsensunterricht zurückzukehren, ebenfalls Lösungen geben wird. Für Lehrer sollen außerdem medizinische Masken zur Verfügung gestellt werden.

Kita-Öffnungen ab 22. Februar

Ebenfalls wieder in ihre Einrichtungen dürfen ab 22. Februar Kita-Kinder. Eltern, die ihre Kinder aber noch nicht wieder in die Betreuung geben wollen, oder für die es wegen der Inzidenz über 100 weiterhin nur eine Notbetreuung gibt, sollen die Gebühren vorerst weiterhin erstattet bekommen.

Warum dieser Termin? Die Einrichtungen sollen Zeit haben, sich darauf vorzubereiten, betonte der Ministerpräsident. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ergänzte, dass auch Fahrschüler ab 22. Februar wieder Prüfungen in Praxis und Theorie ablegen dürfen sollen.

Lockerung der "Ausgangssperre"

Gelockert wird auch die "Ausgangssperre". "Die Ausgangssperre hat sich als extrem wirksam bewiesen", betonte Söder. Weswegen dieser Eingriff richtig und notwendig gewesen sei. Aber mit niedrigeren Inzidenzen, werde diese Maßnahme unverhältnismäßig. Deswegen wird die "Ausgangssperre" gelockert, nicht aber abgeschafft. Denn das sei unverantwortlich, betonte Söder. Für Regionen mit einer Inzidenz unter 100 wird die "Ausgangssperre" ab Montag aufgehoben. In Regionen mit einer Inzidenz über 100 gilt sie weiterhin, aber ab 22 Uhr - nicht wie bisher ab 21 Uhr.

Friseure dürfen mit Hygienekonzepten ab 1. März öffnen

Bei den Friseuren geht Bayern den gleichen Weg, wie auch der Rest von Deutschland. Sie dürfen mit Hygienekonzepten ab dem 1. März wieder öffnen. Am 3. März, wenn sich Bund und Länder erneut austauschen, soll es dann - wenn es die Inzidenzwerte zulassen - endlich Perspektiven für Bereiche wie Handel, Kultur und Sport geben.

Mutationen in Nordostbayern

Dies alles sei aber nur möglich, wenn man die Ausbreitung der Mutationen des Coronavirus im Griff habe. Und das sei ein Problem. In den Grenzregionen zu Tschechien, Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth, habe die britische Variante bereits die Oberhand gewonnen. 40 bis 70 Prozent der positiven Fälle in diesen Regionen seien die britische Variante.

Es sei nun im Gespräch Tschechien und Österreich - in Tirol breitet sich vor allem die südafrikanische Mutation aus - zu Mutationsgebieten zu erklären. Dann soll die Einreise aus diesen Gebieten nur noch mit einem negativen Coronatest erlaubt sein, erklärte Söder. Der Test müsse also vor der Einreise gemacht werden, nicht erst in Deutschland. Um dies zu kontrollieren könne es dann auch "stationäre Grenzkontrollen" geben - und Personen ohne Test zurückgeschickt werden.

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Kommentare

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Tobias Punzmann

"Die Ausgangssperre hat sich als extrem wirksam bewiesen", betonte Söder. Weswegen dieser Eingriff richtig und notwendig gewesen sei.

Ob er auch in der Lage ist, diesen Beweis vorzulegen? Ich bin fest überzeugt davon, dass er das nicht kann. Aber es gibt sicher noch ein paar Menschen, die ihm auch dieses Aussage abnehmen und immer noch meinen, er würde gute Arbeit machen.

11.02.2021
Ulrich Horst

Schon mal drauf gekommen, dass manche Dinge einfach so sein können ohne dass man sie beweisen kann?
Es ist eine rückläufige Inzidenz erkennbar, das ist nicht abzustreiten. Wodurch sie letztendlich erreicht wurde, ist nicht endgültig beweisbar.
Muss sie auch nicht!
Hauptsache wir haben sie!

Ulrich HORST

12.02.2021
Tobias Punzmann

Erschreckend einfach, diese Denkweise. Wenn da jetzt zu den vielen mehr oder weniger zielführenden und wirkungsvollen Maßnahmen und der Ausgangssperre auch noch das Daumen drücken dazu gekommen wäre, wäre das auch als hilfreich bewiesen, oder wie? Man kann natürlich glauben, dass die Inzidenzen wegen der Ausgangssperre rückläufig sind, und nicht beispielsweise wegen den FFP2-Masken oder den Schulschließungen.
Gerade bei so einem Paket aus Maßnahmen, muss besonders darauf geachtet werden, dass die einzelnen Maßnahmen auch wirklich zielführend und verhältnismäßig sind. Wären die Maßnahmen etwas durchdachter oder wenigstens nach dem Gieskannenprinzip verteilt worden, wären die Inzidenzen wohl gar nicht so weit angestiegen. Aber leider wurden sie nach politischem Kalkül umgesetzt.

Wenn also Söder schon so ein Wort wie "beweisen" in den Mund nimmt, dann sollte er den Beweis auch führen können, um nicht wie ein dampfplaudernder Depp dazustehen, wenn mal wer nachfragt. Andere sind ja zumindest klug genug, um ihre Erkenntnislücken mit Worten wie "diffus" zu kaschieren.

12.02.2021