Deutschland und die Welt
23.12.2019 - 17:40 Uhr

Boris Johnson und der ewige Brexit

Dieses Mal dürfte wohl nichts mehr dazwischenkommen, denn Premierminister Boris Johnson hat seit der Neuwahl mehr Rückendeckung für seine Brexit-Pläne.

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien Bild: Dave Higgens
Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien

Das Parlament stimmt im Dezember für das Austrittsabkommen, das er mit Brüssel nachverhandelt hatte. Der Entwurf für das Ratifizierungsgesetz wird von der neuen Regierungsmehrheit der Konservativen in zweiter Lesung angenommen. Die Opposition im Unterhaus hat nun keine Möglichkeiten mehr, ihm Steine in den Weg zu legen. Weitere Stufen im Gesetzgebungsverfahren sollen im Januar vollzogen werden. Neuen Ärger könnte es in der nächsten Phase geben, wenn die Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union bis Ende 2020 geklärt werden müssen. Kritiker halten diese Zeitspanne angesichts der komplexen Themen für viel zu kurz.

 
Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:
Zum Fortsetzen bitte

Sie sind bereits eingeloggt.

Um diesen Artikel lesen zu können, benötigen Sie ein OnetzPlus- oder E-Paper-Abo.