Sofortausschluss: Bayerischer AfD-Vorstand stellt sich gegen Wolfgang Pöschl

Cham in der Oberpfalz
13.09.2023 - 10:36 Uhr
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Der bayerische AfD-Vorstand hat den Sofortausschluss von Wolfgang Pöschl beschlossen. Gewählt werden kann er dennoch: Pöschl ist Kandidat für den Bezirks- und Landtag im Landkreis Cham.

Wolfgang Pöschl

Von Matthias Lommer

„Wolfgang Pöschl ist und bleibt AfD-Kandidat. Für den Wähler macht das alles erstmal keinen Unterschied“, sagt Stephan Protschka, der bayerische Parteivorsitzende der AfD. Der bayerische AfD-Vorstand hat mit deutlicher Mehrheit von zehn zu eins einen vorläufigen Sofortausschluss von Pöschl, dem Kandidaten für den Bezirks- und Landtag im Landkreis Cham, entschieden. Gewählt werden kann er dennoch, auch kann er seine Mandate, sollte er sie erhalten, wahrnehmen. Im August hatte Pöschl vor dem Beschwerdeausschuss der Landeswahlleitung eine Beanstandung eingereicht. Der Hauptkritikpunkt: seine schlechte Listenplatzierung, für die er innerparteiliche Widersacher in der Verantwortung sieht. Die Beschwerde wurde, wie Protschka erläuterte, abgelehnt. Das sei, ebenso wie der recht eindeutige Beschluss des AfD-Vorstands, absehbar gewesen. Was Protschka besonders wurmt: Dass Pöschl sofort den Weg über den Beschwerdeausschuss der Landeswahlleitung ging und somit mediale Aufmerksamkeit erhält, statt über die parteiinterne Gerichtsbarkeit. „Das ist keine Vorgehensweise“, kritisiert Protschka. Das Tischtuch scheint endgültig zerschnitten zwischen der Partei und dem Kandidaten. Noch gab es laut Protschka keinerlei Reaktion Pöschls zum Sofortausschluss. Er kann aber Beschwerde vor dem Partei-Schiedsgericht einlegen.

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Amberg17.08.2023
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