In bayerischen Schulen und Kitas entfällt ab dem 1 .Mai die Corona-Testpflicht. Das beschloss der Ministerrat auf seiner Sitzung am Dienstag. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) begründete den Schritt mit dem ab Mai bundesweit geltenden Wegfall der meisten Quarantäne- und Isolationspflichten. Die Maßnahme sei auch verantwortbar, da der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten und das Ausklingen der Saison für Atemwegserkrankungen bevorstehe. Für die Kitas bestehe aber noch bis zum 31. August die Möglichkeiten, die PCR-Pooltestungen auf freiwilliger Basis fortzusetzen.
Mit dem drohenden Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht will sich Holetschek dagegen noch nicht abfinden. Es müssten auf Bundesebene "alle Versuche für einen Kompromiss genutzt" werden, sagte er. Dies sei gerade mit Blick auf den Herbst und die dann befürchtete neue Corona-Welle wichtig. Überhaupt müsse bereits jetzt begonnen werden, sich auf den Herbst vorzubereiten. Der Politik dürfe dann nicht wieder der Vorwurf gemacht werden, eine absehbare Entwicklung nicht rechtzeitig erkannt zu haben. Sollte die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren scheitern, müsse laut Holetschek auch die Impfpflicht für Kranken- und Pflegeberufe aufgehoben werden. Für diese gebe es dann keine Grundlage mehr.
Nach Angabe von Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) sind in Bayern bislang 103 000 Geflüchtete aus der Ukraine registriert worden, rund 75 000 davon lebten noch im Freistaat. Etwa die Hälfte davon sei in staatlichen Unterkünften untergebracht, der Rest in privaten Wohnungen. Der Zustrom sei noch immer hoch, aber aktuell etwas rückläufig. "Die Lage ist derzeit beherrschbar, wir sind gut vorbereitet", sagte Herrmann. Momentan stünden noch rund 21 000 freie Unterkunftsplätze zur Verfügung.
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