22.08.2018 - 20:52 Uhr
Deutschland & Welt

Digitalrat allein ist nur Aktionismus

Und wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man 'nen Arbeitskreis. Oder einen Digitalrat. Um die lahmende Digitalisierung Deutschlands weiterzubringen, braucht es aber mehr. Ein Kommentar von Tobias Schwarzmeier

Schüler der fünften und sechsten Klasse in der Schweiz starten mit Laptops in den Unterricht. Auch das Einbinden des Bereiches Wissenschaft und Bildung muss essenzieller Teil der Digitalisierung sein. Bild: Melanie Duchene/KEYSTONE/dpa
von Tobias Schwarzmeier Kontakt Profil
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Eine Satiresendung hat es neulich plastisch dargestellt: Angela Merkel, die die Bedeutung der Digitalisierung herausstreicht. In Regierungserklärungen, Wahlreden oder Interviews. Es ändert sich in den hintereinander geschnittenen Szenen über die Jahre kaum mehr als die Farbe ihres Blazers - und hie und da ein Füllwort.

Doch bevor wieder die "Danke Merkel"-Sprüche durchs Netz und über Stammtische schallen: Selten gab es parteiübergreifend so viel Einigkeit beim Produzieren von Worthülsen und gleichzeitiger Stagnation. Die Dringlichkeit, im internationalen Vergleich aufzuholen, ist erkannt, die nächsten Schritte klar, aber die Umsetzung lahmt weiter. Und das Einsetzen des Digitalrats allein ist noch kein Schritt vorwärts.

Denn auch das Sachverständigengremium mit internationalem Anstrich aus Wissenschaftlern und Unternehmern wird zunächst mit jenen grundlegenden Verbesserungspotenzialen aufwarten, die hinlänglich bekannt sind: Unter anderem eine lückenlose Breitband-Infrastruktur, unbürokratische Förderung von Projekten, die nachhaltige Einbindung von Bildung und Wissenschaft, digitale Behördengänge oder praktische Konzepte für Kommunen und Mittelständler.

An Expertisen mangelte es auch bisher wahrlich nicht. Der neugeschaffene Digitalrat klingt zwar nach Aufbruch, aber er kann nur einen solchen erzeugen, wenn Worten und Plänen auch endlich mehr Taten folgen.

Glasfaserleitungen für schnelles Internet werden noch so einige gebraucht. Bild: Julian Stratenschulte/dpa

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