Kliniken Amberg und Bayreuth Millionen im Minus

Die bayerischen Städte fordern vom Bund für ihre notleidenden Krankenhäuser rasch umfassende Hilfe. "Unsere Kliniken rutschen in eine gefährliche Schieflage", schilderte der Städtetagsvorsitzende Markus Pannermayr vor der Presse in München. "Es tun sich Defizite in einer Dimension auf, die einem den Atem verschlagen." Als Beispiele nannte Pannermayr die Kliniken in Bayreuth und Amberg, die das Jahr 2022 wohl mit Fehlbeträgen von 28,5 und 10 Millionen Euro abschließen werden. Der Ausgleich der Fehlbeträge drohe die Finanzen der zuständigen Städte und Kreise zu sprengen, die Folge seien Leistungskürzungen der Kommunen oder der Stopp notwendiger Investitionen in Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz. Zudem könnten einzelne Kliniken in existenzielle Not geraten, warnte Pannermayr.

Ursache der Entwicklung seien deutlich gestiegene Kosten für Energie, Medikamente, Material und Geräte. Zudem seien die Einnahmen rückläufig, weil auch nach Corona weniger Menschen zur Behandlung in die Kliniken kämen. Außerdem müssten wegen Personalmangels immer wieder Kapazitäten zurückgefahren werden. "Die Kommunen dürfen nicht zu Ausfallbürgen werden, weil die Bundespolitik ihre Hausaufgaben nicht macht", erklärte Pannermayr. Der versprochenen sechs Milliarden Euro aus dem Härtefallfonds für die Krankenhäuser müssten "rasch und unbürokratisch" ausbezahlt werden. "Ansonsten ist die Gesundheitsversorgung unseres Landes gefährdet, weil einige Kliniken die Ergebnisse der Gesundheitsreform nicht mehr erleben werden."

Grundsätzlich begrüßte Pannermayr die Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Abkehr von den bisherigen Fallpauschalen für Behandlungen hin zu einer Finanzierung der Vorhaltekosten für medizinische Leistungen gehe in die richtige Richtung. Dies sorge für mehr Planungssicherheit. Pannermayr warnte aber davor, bei der Reform kleinere Krankenhäuser mit qualitativ hochwertigen Spezialabteilungen unberücksichtigt zu lassen. Damit drohten gerade in ländlichen Regionen wichtige Versorgungsstrukturen wegzubrechen.