18.11.2020 - 16:54 Uhr
MünchenDeutschland & Welt

Kommentar: Dieser Haushaltsentwurf ist klug gestrickt

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Die Coronakrise wirft einen Schatten auf den bayerischen Haushalt. Doch die Staatsregierung macht einen guten Job, meint Jürgen Umlauft.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt nach der Haushalts-Klausur des bayerischen Kabinetts an einer Pressekonferenz teil
von Jürgen UmlauftProfil
Kommentar

Noch sind die Sorgenfalten nicht ganz aus dem Gesicht von Finanzminister Albert Füracker verschwunden, aber seine Miene hellt sich im Vergleich zum Frühjahr auf. Damals, auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle, war er sich nicht sicher, ob die vom Landtag genehmigten 20 Milliarden Euro für neue Kredite genug sind, um heuer die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten. Jetzt ist klar, dass diese Geldspritze vermutlich auch noch für 2021 reicht. Die Finanzhilfen haben gegriffen, und dank der Disziplin der allermeisten Bürger sind weder die Wirtschaft noch das Gesundheitssystem zusammengebrochen.

Die Lage bleibt aber labil. Der Etatentwurf der Staatsregierung für 2021 ist deshalb klug gestrickt. Er spannt zu vertretbaren Konditionen ein Sicherheitsnetz und bereitet mit Investitionen in Bildung und Forschung die Grundlage für künftiges Wachstum. Wermutstropfen sind trotzdem die neuen Schulden. Denn die müssen irgendwann zurückgezahlt werden. In der Krise verspricht Landesvater Markus Söder den Bürgern, dass Sozialleistungen wie das Familien- oder das Pflegegeld weitergezahlt werden. Wegen der Langzeitfolgen von Corona für die Steuereinnahmen wird aber wohl der Tag kommen, an dem solche milliardenschwere Zuckerl auf den Prüfstand müssen.

Staatsregierung will weiter Geld ausgeben

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