11.01.2022 - 16:58 Uhr
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Kommentar: Die heilige 10H-Kuh kommt auf die Schlachtbank

Das ging schnell: Schon bei seiner ersten größeren Pressekonferenz zieht sich Klimaschutzminister Habeck den Zorn der CSU zu. Wie lange wird Bayern an seiner 10H-Regelung festhalten können? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, stellt in der Bundespressekonferenz Sofortmaßnahmen für die Klimaziele der Bundesregierung vor.
von Frank Stüdemann Kontakt Profil
Kommentar

Gerade mal einen Monat im Amt, hat sich Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei seinem ersten größeren Auftritt besonders unbeliebt gemacht - bei der CSU. Die Ankündigung des Grünen-Co-Chefs, die bayerische 10H-Regelung ins Visier nehmen zu wollen, hatte umgehend eine trotzige Reaktion aus München zur Folge.

Aber auch Habeck weiß, dass die bayerische Windkraft-Sonderregelung nicht so einfach zu kippen sein wird - Bayern hat juristisch bereits vorgesorgt. Also wird der Bund wohl über die geplante 2-Prozent-Regelung den Druck erhöhen, die festlegen soll, wie viel Fläche ein Bundesland mindestens für Windenergie einsetzen muss.

Mit einer Totalblockade kommt Ministerpräsident Markus Söder auf Dauer nicht weiter. Zumal auch sein eigener Koalitionspartner längst etwas anderes will: Umweltminister Thorsten Glauber und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern plädieren vehement für einen Ausbau der Windkraft in Bayern.

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