11.10.2020 - 19:38 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zum Vorschriften-Wirrwarr: Die Politik muss jetzt ihren Fokus neu justieren

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Seit Beginn der Coronakrise muss eine Frage regelmäßig gestellt werden: Sind die Gegenmaßnahmen noch verhältnismäßig? Im Moment lautet die Antwort "nein". Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Hamburg: Polizisten kontrollieren in einer Kiez-Kneipe am Hans-Albers-Platz die Einhaltung der Corona-Vorgaben in der Gastronomie. An diesen Vorgaben wird die Kritik lauter.
von Frank Stüdemann Kontakt Profil
Kommentar

Irgendwie stehen wir alle manchmal ein bisschen unsicher da, in dieser ersten großen globalen Pandemie unserer Lebenszeit - Politiker, Mediziner und auch Journalisten bilden da keine Ausnahme. Seit dem Frühjahr befinden wir uns in einem konstanten Lernprozess, immer auf der Suche nach Orientierung, Maßstäben, Überblick. Man will tagesaktuell wissen, wie ernst die Lage wirklich ist, welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind und ob diese halbwegs verhältnismäßig sind. Mittlerweile ist das Land in der Coronakrise allerdings an einem Punkt angekommen, an dem sich auch die geduldigsten Maskenträger und Abstandhalter immer öfter die Frage stellen, ob diese Verhältnismäßigkeit noch gegeben ist.

Industrieverbände kritisieren Corona-Maßnahmen der Politik

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Wir blicken gebannt auf die tägliche Zahl der Corona-Neuinfektionen und regionalen Inzidenzwerte wie Aktienhändler auf die Börsenkurse. Dabei vermitteln diese Werte für sich genommen keinen aussagekräftigen Eindruck vom Ernst der Lage. Erst wenn man die Neuinfektionszahlen etwa mit der Zahl der neuen schweren Erkrankungen oder der neuen coronabedingten Krankenhausaufenthalte in Relation setzt, wird eine harte Währung draus. Nicht einfacher macht die Lage, dass die Politik auch in Bayern ihr gesamtes Handeln auf Basis der Inzidenzwerte ausrichtet, Städte und Regionen zu Hotspots erklärt und die Urlaubsfreiheit der Bürger einschränkt. Nebenbei wird die Verantwortung auf ohnehin angeschlagene Hoteliers und Gastronomen abgewälzt, die jetzt die genaue Herkunft ihrer Gäste mit den aktuellen Listen der Risikogebiete abgleichen müssen. Wer auf Dienstreise oder auf Privatbesuch ist, wird dagegen nicht behelligt - ist im Zweifel aber genauso ansteckend. Es wird höchste Zeit, dass Bund und Länder ihren Fokus nachjustieren. Es braucht mehr bundesweite Einheitlichkeit der Anti-Corona-Maßnahmen. Und mehr Verhältnismäßigkeit.

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