Landtag bald wieder voll besetzt

Der Blick in den Plenarsaal des Landtags erweckt neuerdings den Eindruck, als säße man im ZDF-Studio Unterföhring, aus dem die Fahndungssendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" ausgestrahlt wird. Dort sitzen im Hintergrund Mitarbeiter an mit Scheiben voneinander getrennten Tischen, um Zeugenanrufe entgegenzunehmen. Genauso, nur von regelrechten Plexiglaskabinen umgeben, sitzen jetzt die Abgeordneten während ihrer Vollsitzungen. Noch sind nicht alle Plätze besetzt, weil das Plenum nur in halber Besetzung tagt. Doch ab dem 21. Oktober sollen wieder alle Parlamentarier anwesend sein. Und weil dann der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht mehr eingehalten werden kann, sollen eben die Scheiben vor Corona-Infektionen schützen.

In den kleineren Tagungsräumen für die Ausschüsse sind die Sitzreihen schon seit einigen Wochen "verglast". Die Arbeitsatmosphäre ist gewöhnungsbedürftig. Weil sich in den Scheiben alles spiegelt, ist der Blickkontakt zu den Kollegen umso eingeschränkter, je weiter man voneinander entfernt sitzt. Für die Vorsitzenden wird die Sitzungsleitung zur Herausforderung, weil sie Wortmeldungen leicht übersehen können. Innenausschusschef Martin Runge (Grüne) bat die Kollegen deshalb schon, sie sollten "schreien, fuchteln oder zur Not aufstehen", um sich bemerkbar zu machen. Auch die Akustik ist nicht optimal, ein schneller Zwischenruf oder so manch witzige Kommentar verebbt ungehört in den Glaskästen. Immerhin aber können die Ausschüsse wieder in voller Besetzung tagen.

Für das Plenum soll das also in zwei Wochen wieder gelten. Dann werden auch freiwillige Corona-Schnelltests für die Abgeordneten angeboten, die ja aus allen Landesteilen nach München kommen. Corona-positive Parlamentarier sollen identifiziert werden, bevor sie das Virus im Kollegenkreis weitertragen können. "Der Bayerische Landtag ist Verfassungsorgan, da wollen wir eine Quarantäne des Parlaments unter allen Umständen vermeiden", kommentiert Präsidentin Ilse Aigner (CSU) den entsprechenden Beschluss des Ältestenrats, den nur die AfD nicht mitträgt. Die Maskenpflicht außerhalb von Einzelbüros und jenseits der Sitzplätze gilt im Maximilianeum ohnehin weiter.

Wie alles ab dem 21. Oktober ablaufen wird und mit welchen Konsequenzen, soll bis dahin im Detail ausgearbeitet werden. Die Freien Wähler haben dafür eine an den Inzidenzwerten orientierte "Corona-Ampel" für den Landtag ins Gespräch gebracht. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer (PGF) Fabian Mehring sieht das aber nur als Diskussionsvorschlag. "Ich bin für alles offen", erklärt er. Man brauche für das weitere Verfahren aber einen "objektiven Maßstab". Die bislang wöchentlichen Absprachen der PGF als Grundlage für Entscheidungen des Ältestenrats müssten durch eine nachvollziehbare Systematik ersetzt werden. "Der Arbeitsmodus des Parlaments muss sich flexibel an die Pandemielage anpassen können", sagt Mehring. Man werde schließlich noch einige Zeit mit dem Virus zu tun haben.