Ein Linksruck war nötig, bringt die SPD aber allein nicht in eine "neue Zeit"

Der Leitantrag hört sich schon gemäßigter an. Kein Groko-Ausstieg auf Biegen und Brechen. Mit ihrem Wahlsieg haben Esken/Borjans den Weg in eine "neue Zeit" begonnen, sich aber ein Problem auf Zeit eingefangen, meint Tobias Schwarzmeier.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen unter Erfolgsdruck. Die beschworene "neue Zeit" muss schnell anbrechen, sonst sind die Effekte des Neuen schnell verpufft.
von Tobias Schwarzmeier Kontakt Profil

Es ist auffällig: Nach jeder größeren Wahlpleite oder Krise wird in der SPD die Rückkehr hin zu alten Werten beschworen – soziale Gerechtigkeit und Politik für den kleinen Mann. Sinnvolle Ansätze, aber zuweilen mehr Arbeiter-Nostalgie als SPD 4.0. Die folgenden Neustartversuche ähnelten sich und nutzen sich und ihr Personal jedoch zu oft früh ab.

Dieser hier beginnt mit dem Vertrauen einer breiteren Basis, Erfolgen in der Großen Koalition und dem Realismus, dass ein Verlassen selbiger und Neuwahlen zu diesem Zeitpunkt wohl fatal wären. Zumal die Zeit für die SPD arbeiten könnte. Erreichtes wie die Grundrente oder Erleichterungen für Geringverdiener schlugen sich kaum in Wählerstimmen nieder. Wenn deren Effekte spürbar werden, könnte sich das bis zu den regulären Wahlen 2021 ändern. Den Koalitionspartner bei Themen wie CO2-Preis, Mindestlohn und Investitionen Zugeständnisse abzuringen, wäre ein weiteres Zeichen Richtung Wähler.

Die Frage aber bleibt, wie viel Zeit das Führungsduo bekommt, die Partei trotz Regierungsverantwortung zu erneuern und dies den Menschen auch zu vermitteln. Fehlen Erfolge, kann der Vertrauensvorschuss schnell aufgebraucht sein, und Richtungs- und Personalsstreits den Neustart wieder zunichte machen.

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