29.06.2021 - 17:03 Uhr

Maskenpflicht am Platz auch an weiterführenden Schulen beendet

Die Maskenpflicht an Bayerns Schulen wird weiter gelockert. Außerdem gibt es ein neues Förderprogramm zur Anschaffung von Luftreinigern in Klassenzimmern. Damit will die Staatsregierung den Präsenzunterricht absichern.

von Jürgen Umlauft

Markus Söder (r, CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Florian Herrmann (CSU), Leiter der Staatskanzlei, kommen vor Beginn einer Kabinettssitzung in den Videoraum in der Staatskanzlei. Zu den Themen zählt unter anderem die Ausstattung der Schulen mit Luftreinigern und die Frage, wie es mit der Maskenpflicht in weiterführenden Schulen weitergehen soll.

Bild: Sven Hoppe

Ab dem 1. Juli müssen auch an weiterführenden Schulen im Unterricht keine Masken mehr getragen werden, wenn die örtliche Sieben-Tages-Inzidenz nicht über dem Wert von 25 liegt. Zudem wird empfohlen, mit Ausnahme der Grundschule statt zweimal mindestens dreimal wöchentlich Corona-Tests vorzunehmen. Darauf verständigte sich der Ministerrat auf seiner Sitzung am Dienstag. "Wir öffnen weiter vorsichtig, aber auch mit Schutzelementen", erläuterte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Bayernweit lag die Inzidenz am Dienstag bei 6,8, in der Oberpfalz bei 4,05. Als einziger Landkreis in Bayern überstieg Lichtenfels die Marke von 25 mit einem Wert von 46,4.

In die neue Corona-Schutzverordnung wurden weitere Lockerungen bei der Teilnehmerzahl von Sport- und Kulturveranstaltungen im Freien aufgenommen. Demnach sind dort ab Donnerstag bis zu 1500 Zuschauer zugelassen, die Zahl der dabei erlaubten Stehplätze wird auf 200 verdoppelt. Davon profitieren vor allem kleine Amateursportvereine. Außerdem wird die Sperrstunde für die Innengastronomie von 24 auf 1 Uhr verlegt. Weiter keine Perspektive gibt es für Clubs und Diskotheken. Söder begründete dies mit der noch niedrigen Impfquote bei jungen Menschen, die den größten Teil des Publikums dort ausmachten. Er stellte aber Lockerungen in Aussicht, sollten bis Ende September tatsächlich 85 Prozent der impfwilligen Erwachsenen in Bayern vollständig geimpft sein.

Anders als von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gewünscht, bleibt es beim Verbot auch kleinerer Volksfeste. "Wir halten das aus Infektionsschutzgründen nicht für machbar", sagte Söder. Zugelassen werden dagegen traditionelle, überregionale Märkte mit entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepten. Damit seien dort auch verkaufsoffene Sonntage im Einzelhandel erlaubt, erklärte Aiwanger.

Bis zum Start des neuen Schuljahres will die Staatsregierung mit einem neuen Förderprogramm möglichst alle Klassenzimmer und Kita-Räume mit mobilen Luftreinigern ausgestattet sehen. Die Kommunen als Sachaufwandsträger erhalten dazu die Hälfte der Anschaffungskosten vom Freistaat ersetzt. Söder forderte die Kommunen auf, ihren Beitrag zu leisten, "dass die Schulen sicher sind". Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ergänzte, die Anschaffung der Luftfilter sei "rechtlich nicht verpflichtend, aber doch mehr als eine Bitte an die Kommunen". Es müssten jetzt die Voraussetzungen geschaffen werden, um Präsenzunterricht über den Schulstart hinaus zu gewährleisten.

Mit einem Förderprogramm zum Neueintritt von Kindern in Sportvereine will die Staatsregierung die zuletzt unter Mitgliederschwund leidenden Vereine unterstützen und Kinder wieder zu mehr Bewegung motivieren. Zum ersten Schultag soll deshalb jedes Grundschulkind einen Gutschein über den Jahresmitgliedsbeitrag in Höhe von bis zu 30 Euro erhalten. Um die Schwimmfähigkeit zu fördern, erhalten Vorschulkinder und Erstklässler zudem einen Gutschein über 50 Euro für einen Kurs zum Erwerb des "Seepferdchens". Mit dem Abschlusszeugnis bekommen alle Schulabsolventen dieses Jahres einen "Sommerpass" überreicht, der zum freien Eintritt in Schlösser, Museen und Schiffe der staatlichen Schlösserverwaltung berechtigt.