Brutales Knastleben

Oberpfalz
11.10.2018 - 20:06 Uhr

Immer häufiger kommt es in bayerischen Gefängnissen zu Attacken unter Häftlingen. Die Justizbeamten fordern jetzt Konsequenzen von der Politik.

Die JVA in Amberg.

(dpa/wüw) Die Gewalt in bayerischen Gefängnissen hat erneut zugenommen: 216 Mal griffen Insassen im vergangenen Jahr andere Gefangene an. Das waren 37 Fälle mehr als 2016, wie aus Zahlen des bayerischen Justizministeriums hervorgeht. Seit 2013 stieg die Zahl damit stetig an, damals waren es noch 109 Gewalttaten zwischen Gefangenen. Grund sei laut einer Sprecherin, dass auch die Zahl der Häftlinge angestiegen ist, von 2015 bis 2017 um fast 1500 auf knapp 28 400 Insassen.

In der Region lässt sich besonders in der JVA Amberg ein solcher Anstieg der Gewalt feststellen. Für 2013 weist die Statistik zwei Vorfälle aus, 2016 waren es 13, 2017 12 solcher Vorkommnisse. In Weiden gab es laut Justizministerium in den vergangenen fünf Jahren nie mehr als zwei solcher Fälle, 2017 nennt die Statistik einen Übergriff. Auch in Bayreuth und Regensburg bleiben die Zahl vergleichsweise konstant. Für Regensburg weist das Ministerium im Jahr 2017 sechs Fälle aus, in Bayreuth acht. Allerdings kam es in der dortigen JVA zuletzt auch zu Übergriffen auf Bedienstete, 2016 wurden drei Mitarbeiter angegriffen, 2017 einer. In Amberg kam es in den Jahren 2015 und 2016 ebenfalls zu insgesamt drei solcher Zwischenfälle.

Bayernweit verzeichnete das Justizministerium 2017 50 Attacken von Gefangenen auf Justizmitarbeiter; das waren 15 weniger als 2016. In neun Fällen wurden Gefängnis-Insassen einer Sexualstraftat beschuldigt, wie das Landeskriminalamt mitteilte. Das waren drei Fälle mehr als im Vorjahr. Nicht erfasst werde allerdings, wie schwerwiegend oder brutal diese Übergriffe in den Justizvollzugs ausfielen.

Das Justizministerium kündigte an, die Videoüberwachung in den Unterkunftsgebäuden und Arbeitsbetrieben auszubauen und die Beschäftigungssituation von Gefangenen zu verbessern. "Die Zahl der gewaltbereiten Gefangenen nimmt stetig zu", mahnte der Vorsitzende des Landesverbands der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten, Ralf Simon. Er verwies auf die Drogenprobleme von Häftlingen, einen hohen Ausländeranteil und die Zahl psychisch auffälliger Gefangener in den Haftanstalten. "Das alles sind Probleme, die es zwar auch früher gab, jedoch nicht in diesem Ausmaß wie heute."

Von der Politik forderte Simon mehr Personal für die Justizvollzugsanstalten. Eine höhere Präsenz bedeute auch eine höhere Sicherheit für die Angestellten. Außerdem brauche es mehr Geld, zum Beispiel eine Gefahrenzulage als "ein Zeichen der Wertschätzung für den schwierigen Dienst". Um Nachwuchsprobleme in den Griff zu bekommen, fordert der Verband eine Zulage für Beamte während der Ausbildung.

Der Sprecher des bayerischen Justizministeriums, Thomas Pfeiffer, verweist auf Nachfrage darauf, dass für Bayern laufend zusätzliche Stellen für Vollzugsbedienstete geschaffen werden. Seit 1990 habe sich die Stellenzahl so um 42 Prozent erhöht. Um geeignete Mitarbeiter für die Aufgabe zu finden, sei zuletzt mehrfach die Entlohnung der Beamten erhöht worden.

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