Bei Wohnungsdurchsuchungen am Donnerstag, 14. Dezember, hat die Polizei mehrere Mobiltelefone, Laptops und andere Datenträger sichergestellt. Anlass für die Durchsuchung von drei Wohnungen in den Bereichen Amberg und Weiden war laut Pressemitteilung des Polizeipräsidium Oberpfalz der europaweite Aktionstag gegen Hasskriminalität. Die Tatverdächtigen sollen volksverhetzende Texte und Kommentare auf diversen Social-Media-Plattformen veröffentlicht haben.
Koordiniert wurde der Aktionstag vom Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA). Bayernweit wurden laut BLKA 25 Objekte durchsucht. Der Schwerpunkt lag in München, wo 12 Objekte durchsucht wurden.
Die Ermittlungen richten sich den Angaben zufolge gegen 33 Verdächtige: 27 Männer und sechs Frauen im Alter zwischen 17 und 65 Jahren, die im Internet durch Hasskommentare aufgefallen sind. Dabei sei es vor allem um Äußerungen gegangen, in denen Zuwanderer grundsätzlich als Messerstecher, Vergewaltiger oder Mörder diffamiert worden seien. Ein 39-Jähriger steht im Verdacht, im Juni 2022 per Facebook-Kommentar Gewalttaten gegen Klimaaktivisten gebilligt zu haben, wie das Polizeipräsidium Niederbayern mitteilte.
Ziel solcher Maßnahmen sei es, den Tätern im vermeintlich anonymen Internet mit realer Polizeipräsenz zu begegnen und die strafrechtlichen Konsequenzen aufzuzeigen, teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz am Freitag mit.
(Mit Material der dpa)
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