27.05.2018 - 22:09 Uhr
Deutschland & Welt

Ohne Vertrauen ins Bamf gibt es auch kein Vertrauen ins Asylsystem

Die Affäre um ungerechtfertigt ausgestellte Asylbescheide beim Bamf könnte Innenminister Horst Seehofer schaden, auch wenn er die Probleme von seinem Vorgänger geerbt hat. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, hat die Probleme mit dem Bamf von seinem Vorgänger Thomas de Maizière geerbt.
von Frank Stüdemann Kontakt Profil
Kommentar

Wäre das Bamf eine Behörde wie jede andere, dann könnte man die Geschehnisse um die Außenstellen in Bremen und Bingen mit einem verärgertem Kopfschütteln abtun, Konsequenzen fordern und dann zur Tagesordnung übergehen.

Das Bamf ist aber kein gewöhnliches Amt. Es ist für Migranten der Pförtner auf dem Weg zu einem Leben in Deutschland - und aus Sicht der Deutschen ein Türsteher, der dafür sorgen soll, dass nur bleibt, wer auch bleiben darf.

Gerade wegen der schnell hochkochenden Debatte um Zuwanderung und innere Sicherheit ist es eine Notwendigkeit, dass die Entscheidungen, die im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge getroffen werden, hieb- und stichfest sind. Es darf nicht den geringsten Zweifel daran geben, dass seine Mitarbeiter den Berg der Anträge mit Sorgfalt und Verantwortungsbewusstsein abarbeiten.

Innenminister Horst Seehofer hat das Pech, dass ihm kurz nach dem Amtsantritt eine Affäre in den Schoß fällt, die sich zu einem Skandal auswachsen und auch ihn beschädigen könnte. Es ist jedoch sein Amtsvorgänger Thomas de Maizière, der sich mit den Ex-Bamf-Chefs Frank-Jürgen Weise und Manfred Schmidt vor einem Untersuchungsausschuss im Bundestag verantworten sollte.

Warnungen vor den Zuständen im Bamf hat es offenbar schon früher gegeben, doch die Verantwortlichen stellten sich taub.

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