Ohne Zweifel: Hubert Aiwanger geht beim Masken-Ausschuss in die Offensive

Viele Zeugen treten vor Untersuchungsausschüsse wie ein scheues Reh. Der Blick schweift unsicher und prüfend durch den Raum, der Zeugenstuhl wird wie ein Refugium angesteuert. Hubert Aiwanger ist von anderem Kaliber. Der Wirtschaftsminister von den Freien Wählern schreitet mit einem kernigen "Servus beieinander!" in den Saal, setzt sich entschlossen hin und geht in die Offensive.

Dass ihm die Opposition Filz und Günstlingswirtschaft bei den von ihm angeleierten Maskenkäufen vorwerfe, das weise er als "üble Nachrede" zurück, die noch dazu von Leuten komme, die zu Beginn der Coronakrise nichts zur Beschaffung von Schutzausrüstung beigetragen, aber hinterher alles besser gewusst hätten. "Wir haben – und da nehme ich mich nicht aus – immer nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet, sehr punktgenau und korrekt", sagt Aiwanger vor dem Masken-Ausschuss. Wenn nun thematisiert werde, wer mit wem per du gewesen sei, empfinde er das rückblickend als "grotesk". Und damit das auch gleich klar gestellt ist: "Ich habe keinen Cent bekommen!"

Nicht versteckt

Im März 2020 hatte Aiwanger vom Ministerrat den Auftrag erhalten, das Gesundheitsministerium mit den Wirtschaftskontakten seines Hauses bei der Suche nach Masken zu unterstützen. Das Gesundheitsressort sei "von der Lage überrollt" worden, sei personell und organisatorisch nicht ausreichend aufgestellt gewesen, formuliert Aiwanger diplomatisch. Um dann seinen Handlungsansatz zu präsentieren: "Ich habe persönlich Verantwortung übernommen, ich habe mich nicht hinter Beamten versteckt." Mit grüner Ministertinte hatte Aiwanger seinen Leuten bis ins Detail aufgeschrieben, was in den Verträgen mit Lieferanten zu stehen habe.

Es wirkt so, als wolle Aiwanger einen bewussten Kontrapunkt zur Aussage der damaligen Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) setzen, die das operative Geschäft ihren Mitarbeitern überlassen hatte. "Ich hatte den Auftrag zur Beschaffung bis hin zur Beschlagnahme", sagt dagegen Aiwanger. Binnen weniger Tage fädelte er drei Deals über gut eine Million Masken mit bayerischen Firmen ein. Dass die Vergaben zum Teil etwas hemdsärmlig verliefen, sieht Aiwanger nicht als Makel: "Das waren sinnvolle Entscheidungen, die ich wieder genauso machen würde."

Weder Schul- noch Jagdfreund

Das mit dem angeblichen Filz geht Aiwanger offensiv an. Die Sache handelt von einem Autozulieferer aus seinem Landshuter Stimmkreis, der eine eigene Maskenproduktion aufgebaut hatte. In Medien hatte es geheißen, der Firmenchef sei Schul- und Jagdfreund Aiwangers. "Ìch habe den Mann erst bei meinem Firmenbesuch dort kennengelernt", betont Aiwanger dagegen und weist im nächsten Atemzug auch gleich die Vorwürfe zurück, er habe Parteifreunden Aufträge zugeschanzt.

Dieser Vorhalt hatten sich an einer handschriftlich verfassten Liste entzündet, die Aiwanger Ende März 2020 der neuen zentralen Beschaffungsgruppe für Schutzausrüstung mit der dringenden Bitte zur Abarbeitung überreicht hatte. Elf Namen und Handynummern von "erfolgversprechenden Kontakten" standen darauf, die ersten beiden waren auch bei den Freien Wählern aktiv. Zum Ersten oben auf der Liste räumt Aiwanger freimütig ein, den Mann seit Jahren aus der Partei zu kennen und auch zu duzen, was für die Vergabe aber keine Rolle gespielt habe. Vielmehr habe dieser bereits Masken geliefert und weitere in Aussicht gestellt. Das habe ihm auf Platz 1 rutschen lassen.

Erinnerungslücken zu Kontakten

Bezüglich der Nummer 2 tun sich bei Aiwanger unvermittelt Erinnerungslücken auf. Dass er diesen angerufen und später mit ihm noch über WhatsApp Kontakt gehabt habe – wie dieser als Zeuge ausgesagt hatte –, davon wisse er nichts mehr. Er könne es aber auch nicht ausschließen. Viel gebracht hatte die Aiwanger-Liste am Ende nicht.

Und gegen den Spitzenkontakt prüft die Staatsanwaltschaft Nürnberg eine Anklage wegen Betrugs. Für Aiwanger sind das offenbar Späne, die fallen, wo gehobelt wird. "Wenn ich nichts entschieden hätte, wäre gar nichts gekauft worden", sagt er an einer Stelle seiner Vernehmung. An Selbstbewusstsein hat es dem Niederbayern noch nie gemangelt.