Polizei sprengt internationalen Drogenhändlerring in Oberfranken

Polizei und Justiz in Bayern sind mit dem Eindringen in die verschlüsselte Täterkommunikation mehrere Schläge gegen die Organisierte Kriminalität (OK) gelungen. Unter anderem wurde ein auch in Oberfranken agierender internationaler Drogenhändlerring gesprengt. Wie der Leitende Kriminaldirektor Alfred Kauper bei einer Pressekonferenz in München mitteilte, wurden in diesem Februar fünf Tatverdächtige im Raum Coburg festgenommen. Sie waren den Erkenntnissen zufolge am Schmuggel von 740 Kilogramm Kokain im Marktwert von mehr als 30 Millionen Euro beteiligt. Dies sei, so Kauper, einer der größten von Bayern aus ermittelten Rauschgiftfunde gewesen.

"Ohne die Entschlüsselung der Kommunikationsdaten hätte es diesen Fahndungserfolg nicht gegeben", berichtete Kauper. In dem Ermittlungsverfahren seien über die Dauer von elf Monaten verdeckt insgesamt 10.000 Datensätze ausgewertet worden. "OK-Verfahren sind über Jahre hinweg Schwerstarbeit", erklärte Kauper. Letztlich sei es gelungen, zunächst im Sommer 2021 das in einem Kaffee-Container aus Südamerika eingeführte Kokain beim Umladen in Bremen sicherzustellen. Die zunächst flüchtigen Täter seien dann im Februar nach Durchsuchungen festgenommen worden. Dabei habe die Polizei mehrere Schusswaffen sichergestellt.

Vermögenswerten eingezogen

Nach Angaben des Vizepräsidenten des Bayerischen Landeskriminalamts, Guido Limmer, wurden in Bayern seit dem Knacken der mit der Encrochat-Software verschlüsselten und abgeschirmten Smartphone-Kommunikation der Kriminellen rund 100 Ermittlungsverfahren gegen international tätige Verbrecherorganisationen eingeleitet. Dabei seien 60 Haftbefehle ausgestellt und gut 12,6 Millionen Euro an Vermögenswerten eingezogen worden. Bei den Taten sei es vor allem um Rauschgift- und Menschenhandel sowie Prostitution und Betrug gegangen.

Einblicke in Dunkelfeld der OK

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte an, den Kampf gegen die OK weiter zu verstärken. Durch die Entschlüsselung der Encrochat-Software - die Nutzung der daraus gewonnenen Daten hat der Bundesgerichtshof vergangene Woche als zulässig bestätigt - habe man "bislang nie dagewesene Einblicke" in das Dunkelfeld der OK erhalten. Nun gehe es darum, den Schwerstkriminellen den illegalen Profit zu entziehen. "Wir setzen dort an, wo es den Tätern besonders weh tut", ergänzte Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Verbrechen dürfe sich nicht lohnen. Würden Opfer ermittelt, erhielten diese aus den eingezogenen Vermögenswerten eine Entschädigung.

Herrmann wie Eisenreich sahen auf Bundesebene weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Um den Kampf gegen die OK weiter zu verbessern, brauche es rechtliche Grundlagen für den Zugriff auf verschlüsselte Daten im Bereich des 5G-Mobilfunkstandards, eine praktikable Ausgestaltung der Verkehrsdatenspeicherung sowie mehr Möglichkeiten zur Abschöpfung von kriminell angehäuftem Vermögen.