Bezirkstag wird größer und bunter

Am Dienstagmorgen stand die neue Sitzverteilung im Oberpfälzer Bezirkstag fest. Damit ist klar, dass das Gremium bunter und größer wird. Statt bisher sechs werden künftig sieben Parteien vertreten sein. Außerdem verfügt der neue Bezirkstag in der nächsten Wahlperiode über 18 statt der bisherigen 16 Sitze. Der Hintergrund: Die CSU erhält ein Überhangmandat, das Ausgleichsmandat geht an Die Linke.

Die CSU holte sieben der acht Direktmandate in der Oberpfalz. Sie gingen an Martin Preuß (Stimmkreis Amberg-Sulzbach), Franz Löffler (Cham), Heidi Rackl (Neumarkt), Johann Renter (Regensburg-Stadt), Thomas Ebeling (Schwandorf), Toni Dutz (Tirschenreuth) und Lothar Höher (Weiden). Überraschend errang im Stimmbezirk Regensburg-Land nicht CSU-Kandidat Thomas Gabler, sondern Landrätin Tanja Schweiger (Freie Wähler) das Direktmandat (wir berichteten). Über die Listen ihrer Parteien ziehen zusätzlich in den Bezirkstag: Richard Gaßner (SPD, Kümmersbruck), Brigitte Scharf (SPD, Erbendorf), Thomas Thumann (Freie Wähler, Neumarkt), Andreas Michelson (Freie Wähler, Regensburg), Gabriele Bayer (Grüne, Postbauer-Heng), Stefan Christoph (Grüne, Regensburg), Stefan Potschaski (FDP, Regenstauf), Marina Mühlbauer (Die Linke, Regensburg), Wolfgang Pöschl (AfD, Lohberg) und Karl Schmid (AfD, Weiden). AfD, Linke und FDP sind neu in dem Gremium. Die ÖDP und die Bayernpartei, die in der vergangenen fünf Jahren jeweils einen Sitz innehatten, schafften den Sprung in den Bezirkstag hingegen nicht mehr.

Am 6. November trifft sich das Gremium zu seiner konstituierenden Sitzung. Dann wird der Bezirkstagspräsident sowie seine zwei Stellvertreter gewählt. Der bisheriger Bezirkstagspräsident Franz Löffler (CSU), der seit 2008 im Amt ist, wird sich wieder zur Wahl stellen. Um das Gremium weiter führen zu können, braucht er mindestens zehn der 18 Bezirksratsstimmen. Aus eigener Kraft kann die CSU das mit ihren sieben Sitzen nicht stemmen, Löffler ist auf Stimmen der anderen Parteien angewiesen. Bei der Bezirkstagswahl 2013 klappte das ohne Probleme. Damals wurde Löffler parteiübergreifend einstimmig gewählt.

Löffler mit Top-Ergebnis

Bei der aktuellen Bezirkstagswahl holte der Chamer Landrat Löffler das beste Ergebnis in Ostbayern. Trotzdem liegen die 46,3 Prozent, die er im Stimmkreis Cham bekam, zehn Prozentpunkte unter seinem Ergebnis von 2013. Die Bezirksräte seien weniger für ihre Arbeit im Bezirkstag beurteilt worden, meinte Löffler am Dienstag im Gespräch mit unserer Zeitung. Bundespolitische Themen hätten die Wahl überlagert. "Diesem Sog kann man sich nicht so leicht entziehen."

Gaßner enttäuscht

Im Bezirkstag gehe es um wenig öffentlichkeitswirksame, aber sehr wichtige Themen: Die Behindertenarbeit, die Pflege oder die Unterstützung psychisch erkrankter Menschen gehörten dazu. Das Arbeitsklima sei bisher sehr gut, das solle auch so bleiben, wenn er wieder zum Bezirkstagspräsidenten gewählt wird, sagte Löffler. "Ich will weiter sachlich, demokratisch und fair arbeiten. Das biete ich an, fordere es aber auch ein." Mit Blick auf den Einzug der AfD in das Gremium erklärte er, die Arbeit des Bezirkstags dürfe nicht von "populistischen Bundesthemen" überlagert werden.

Enttäuscht vom schlechten Ergebnis der SPD zeigte sich Richard Gaßner, bisheriger SPD-Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag. Mit seinem eigenen Ergebnis von 16,9 Prozent, dem besten Wert der SPD-Direktkandidaten, sei er "relativ zufrieden". Franz Löffler sei in den vergangenen Jahren ein guter Präsident für das Kollegialgremium gewesen, urteilte Gaßner. Er würde ihn wiederwählen.