Regensburg
31.10.2023 - 17:58 Uhr

Franz Löffler erneut zum Oberpfälzer Bezirkstagspräsidenten gewählt

Bei der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags ist der Chamer Landrat Franz Löffler (CSU) erneut zum Präsidenten gewählt worden. Zu einem der Stellvertreter ist der krank fehlende Lothar Höher (CSU, Weiden) bestimmt worden.

Der Präsident des Bayerischen Bezirketags, Franz Löffler (CSU) Archivbild: Nicolas Armer/dpa
Der Präsident des Bayerischen Bezirketags, Franz Löffler (CSU)

Der Chamer Landrat und bisherige Amtsinhaber Franz Löffler (CSU) ist erneut zum Oberpfälzer Bezirkstagspräsidenten gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirkstags am Dienstag in Regensburg bekam Löffler 15 von 15 Stimmen. Der bisherige Amtsinhaber war der einzige Kandidat. Zu seinem Stellvertreter wurde der amtierende Neumarkter Bürgermeister Thomas Thumann von der Freien Wähler gewählt – ebenfalls einstimmig, bei allerdings zwei ungültigen Stimmen. Zum weiteren Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten wurde der Weidener CSU-Politiker Lothar Höher einstimmig per Beschluss bestimmt.

Löffler bedankte sich nach der Wahl für das "überwältigende Vertrauen" der Bezirksräte. In seiner Antrittsrede sprach er danach von "großen Herausforderungen", die die nächsten fünf Jahre anstehen. Man müsse für die Menschen da sein, die "unsere besondere Aufmerksamkeit brachen und für die man sich besonders einsetzen" müsse: Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und psychisch Erkrankungen. Der Bezirk solle den "Menschen in der Oberpfalz Sicherheit und Rückhalt in Krisensituationen gewähren" und ihnen auch ein "Bewusstsein für ihre Heimat vermitteln", so Löffler. Der Fachkräftemangel, bei dem die Spitze noch nicht erreicht sei, sei eine "Herkulesaufgabe".

Die Bezirke sind für kommunale Angelegenheiten zuständig, die die Landkreise und kreisfreien Städte nicht leisten können oder die über deren Zuständigkeitsbereich hinausgehen – vor allem Aufgaben aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kultur und Umwelt. "Der Bezirkstag ist das soziale Herz der Oberpfalz", sagt der Amberger Bezirksrat Martin Preuß (CSU) zu Oberpfalz-Medien. Er gebe Hunderte Millionen Euro aus, 95 Prozent davon für soziale Leistungen. Der Bezirkshaushalt betrug 2023 mehr als 520 Millionen Euro. "Der Bezirk kümmert sich um die Menschen, die nicht für sich selbst einstehen können", erklärt Tanja Schweiger (Freie Wähler). Denen helfe man finanziell. Auch die Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (Medbo) gehören, wie der Name schon sagt, zum Bezirk Oberpfalz. Darüber hinaus kümmert sich der Bezirk auch um Heimatpflege und Kultur.

Im am 8. Oktober gewählten Bezirkstag sitzen für die nächsten fünf Jahre 17 Bezirksräte. Bei der konstituierenden Sitzung fehlten allerdings zwei entschuldigt, unter anderem der erkrankte Höher. Die stärkste Kraft ist die CSU mit sieben Sitzen. Die Freien Wähler folgen mit vier. Die AfD stellt drei, die Grünen zwei und die SPD einen Bezirksrat. Aus der nördlichen Oberpfalz sitzen im neuen Bezirkstag: Lothar Höher, Martin Preuß, der Tirschenreuther Landrat Roland Grillmeier, der Schwandorfer Landrat Thomas Ebeling (alle CSU) sowie Richard Tischler (Freie Wähler, Pfreimd) und die Weidener AfD-Politiker Manfred Schiller und Claudia Marino.

 
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