Reisende geraten in der Oberpfalz noch immer in große Mobilfunklöcher

Die Mobilfunkbetreiber kommen in Bayern der seit dem Jahreswechsel geltenden gesetzlichen Pflicht nicht nach, für eine vollständige Netzabdeckung entlang von Bundesstraßen und fahrgaststarken Bahnstrecken mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) zu sorgen. Das ergab eine vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene landesweite Messreihe. Demnach erreicht die Deutsche Telekom an Bundesstraßen die geforderte Qualität nur zu 90 Prozent und an Bahnstrecken zu 89 Prozent. Bei Vodafone lauten die Werte 90 und 80 Prozent, bei Telefonica 81 und 78 Prozent. "Keiner der Anbieter erfüllt die gesetzlichen Vorgaben", urteilte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Er forderte die Bundesnetzagentur auf, gegen die Netzbetreiber die für diesen Fall vorgesehenen Strafzahlungen durchzusetzen.

Teils gar kein Empfang

In der Oberpfalz betreffen die Defizite vor allem die Bahnstrecken. Wer mit dem Anbieter Telefonica (o2) oder dessen E-Netz-Kunden telefoniert oder Daten herunterlädt, hat auf den Linien Nürnberg–Schwandorf, Schwandorf–Furth i. Wald und Schwandorf–Regensburg nicht nur Stellen mit verminderter Übertragungsrate, sondern fällt auch in zahlreiche Funklöcher. Deutlich besser ausgebaut sind die Netze der Telekom und Vodafone. Allerdings gibt es auch in diesen noch einzelne Funklöcher und Stellen mit langsamer Datenübertragung. Problematisch ist vor allem der Raum Sulzbach-Rosenberg. Bei den Bundestraßen in der Oberpfalz ist vor allem die B85 zwischen Sulzbach-Rosenberg und Amberg betroffen. Viele Lücken gibt es zudem auf der B303 durch das Fichtelgebirge.

Anbieter zur Rechenschaft ziehen

Nach der Bewertung Aiwangers sind die Versorgungsauflagen "mit Abstand nicht erfüllt". Die Anbieter müssten deshalb finanziell zur Rechenschaft gezogen werden, nur das erhöhe den Druck, die Lücken zu schließen. Pro Funkzelle könnten nach Gesetzeslage bis zu 50 000 Euro fällig werden. "Da ich pro Anbieter von mindestens 100 Standorten in Bayern ausgehe, kommen da schnell Millionenbeträge zusammen", rechnete Aiwanger vor. Abhilfe könne zum Beispiel schaffen, wenn die Netzbetreiber Funkmasten gemeinsam nutzten. Dies könne die Abdeckung laut Bundesnetzagentur auf nahe 100 Prozent anheben.

In Stellungnahmen begründen die Netzbetreiber die noch bestehenden Lücken unter anderem damit, dass sie wegen fehlender Grundstücke oder Baugenehmigungen noch nicht hätten tätig werden können. Kritik äußerte Aiwanger auch an den Bahnunternehmen in Bayern. Diese würden nur zögerlich ihre Fahrzeuge für einen optimalen Mobilfunkempfang im Wageninneren aufrüsten. Im Durchschnitt gingen dadurch rund zehn Prozent der möglichen Übertragungsrate verloren.