Seit einem Jahr ist Andreas Scheuer (CSU) kein Bundesverkehrsminister mehr. In der Zeit davor war er bekannt für den großen, um sich zu sagen großspurigen, Auftritt. Als Zeuge vor dem "Masken"-Untersuchungsausschuss des Landtags tritt er am Mittwoch aber in der gebotenen Demut auf. Zumal Scheuer in einem Nebenstrang der mitunter seltsamen Masken-Deals aus der Anfangszeit der Coronapandemie durchaus eine Hauptrolle gespielt hat.
Zu verdanken hat Scheuer seinen Auftritt im Untersuchungsausschuss dem Umstand, dass er Ende März 2020 das Angebot eines Unternehmers aus seinem Passauer Wahlkreis über insgesamt acht Millionen Schutzmasken an die bayerische Staatskanzlei weitergeleitet hatte. Allerdings äußerte das Gesundheitsministerium erhebliche Bedenken wegen der vorgelegten Zertifikate und lehnte das Angebot aus Furcht davor, gefälschten Masken aufzusitzen, ab. Auf Druck der Staatskanzlei - dokumentiert ist eine SMS von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an den damaligen Gesundheitsstaatssekretär Gerhard Eck mit dem Inhalt "Müsst Ihr nehmen, Scheuer muss das garantieren!" - lenkten die Beamten ein und schlossen noch am selben Tag einen Vertrag mit dem Passauer Unternehmen. Dieser erhielt immerhin eine Absicherungsklausel zugunsten des Freistaats, sollten die Masken nicht den geforderten Standards entsprechen - was später in Teilen auch eintrat.
Scheuer stellt sich im Ausschuss in seiner damaligen Funktion im "Corona-Kabinett" der Bundesregierung als Macher in dieser Frühphase der Pandemie dar. Er habe organisiert, Probleme binnen Stunden gelöst und Dinge angeschoben. Nur im konkreten Fall des Passauer Unternehmens habe er außer der Weiterleitung des Angebots nichts unternommen. "Ich bin weder Qualitätsprüfer, noch TÜV-Gutachter", erklärt er, war bei Vertragsgestaltungen oder Vergabeverfahren nie beteiligt. Auf gezielte Nachfragen der Abgeordneten, ob er mit Söder oder anderen Mitgliedern der Staatsregierung über die drohende Ablehnung des Angebots mit dem Ziel gesprochen habe, es trotz der fachlichen Bedenken anzunehmen, antwortet Scheuer nur allgemein. Ein Ja oder Nein vermeidet er. Er wisse auch nicht, warum Söder in diesem Fall derart Druck gemacht habe.
In einem Punkt wird Scheuer aber sehr eindeutig. Auf die Frage, ob er für seine Vermittlertätigkeit Provisionen oder andere Vorteile erhalten habe, sagt Scheuer: "Ganz klar nein!" Solche anzunehmen verbiete schon das Ministergesetz. "Wenn es ein solches Angebot gegeben hätte, dann hätte ich das in aller Deutlichkeit sofort zurückgewiesen." Überhaupt würde er mit Blick auf die damalige Notsituation "wieder alles genauso machen". Bei der Antwort auf die Frage, warum das von Scheuer vermittelte Masken-Angebot offenbar auf politischen Druck eine Sonderbehandlung erhalten hat, kann Scheuer nicht weiterhelfen. Die Verträge habe schließlich der Freistaat Bayern geschlossen, aber offenbar ohne Schaden für den Steuerzahler.
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