Schulterklopf-Scheuer und der Maut-Marathon

Österreich wird offenbar auf fünf Autobahnabschnitten nahe der deutschen Grenze keine Maut mehr verlangen. Politiker im Freistaat äußern sich zufrieden. Einer sollte sich aber lieber zurückhalten, meint Frank Werner.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
von Frank Werner Kontakt Profil
Kommentar

Das deutsche Maut-Desaster schwebt nach wie vor wie ein Damoklesschwert über Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Die Verträge, die der CSU-Politiker mit einem Konsortium vor dem Aus für das Projekt geschlossen hatte, sind eine millionenschwere Verschwendung. Es ist deshalb schon ein wenig absurd, wenn sich ausgerechnet Scheuer die jetzt bevorstehende Mautbefreiung an der österreichischen Grenze als seinen Erfolg verkauft. Manchmal ist es besser zu schweigen, das gilt auch für den flotten "Andi".

Die bevorstehende Regelung ist auf jeden Fall nicht nur für die Pendler eine große Erleichterung. Auch viele bayerische Wochenend-Ausflügler werden sich freuen, auf dem Weg zum Skifahren oder zum Wandern nicht mehr das "Pickerl" zu brauchen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz scheint die Grünen jedenfalls schon vor den Koalitionsgesprächen in Wien mächtig beeindruckt zu haben, wenn er sie von der Mautbefreiung überzeugt hat. Denn umweltpolitisch wird das Vignetten-Aus sicher zu eher mehr Verkehr führen. Ohnehin wartet ein weit größerer Berg an Aufgaben. Das Fahrverbot in der Wintersaison in Tirol, das ein Ausweichen bei Staus auf der Autobahn verhindern soll, gehört dazu. Ebenso die nervtötenden Blockabfertigungen für Lastwagen, die auf bayerischer Seite oft zu langen Staus führen. Es müssen große Lösungen mit Österreich im Maut-Marathon her - aber bitte dann ohne einen schulterklopfenden Scheuer.

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