Das Mobilfunkförderprogramm des bayerischen Wirtschaftsministeriums wird auf 18 weitere Städte und Gemeinden ausgeweitet. Auch die vier oberpfälzischen Kommunen Waldsassen (Landkreis Tirschenreuth), Tännesberg (Landkreis Neustadt an der Waldnaab), Velburg und Deining haben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nun den Förderbescheid erhalten. Das teilte das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit.
"Wir brauchen die Kommunen als Partner vor Ort beim Mobilfunkausbau. Daher freue ich mich sehr, diese vier Gemeinden an Bord des Förderprogramms begrüßen zu dürfen. Mit unserer Finanzierung unterstützen wir den Bau der notwendigen Infrastruktur und tragen so maßgeblich zur Verbesserung des Mobilfunknetzes bei. Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen bayernweit für gutes und schnelles Netz sorgen und die Mobilfunklöcher schließen", erklärt Hubert Aiwanger.
131 Oberpfälzer Städte und Gemeinden förderberechtigt
Aus der Oberpfalz haben bisher bereits 23 Kommunen einen Förderbescheid erhalten: Altendorf, Altenthann, Bernhardswald, Birgland, Breitenbrunn, Dietfurt an der Altmühl, Freudenberg, Hohenburg, Hohenfels, Illschwang, Kirchendemenreuth, Falkenstein, Michelsneukirchen, Moosbach, Bad Neualbenreuth, Nittenau, Pirk, Pressath, Rettenbach, Seubersdorf in der Oberpfalz, Tirschenreuth, Traitsching und Waldmünchen. Insgesamt sind 131 Städte und Gemeinden in der Oberpfalz förderberechtigt.
Neben den vier oberpfälzischen Kommunen erhalten aktuell Weihenzell (Mittelfranken), Rauhenebrach, Gmünden am Main, Trappstadt (alle Unterfranken), Seßlach (Oberfranken), Oberaudorf, Marktl, Gerolsbach (Oberbayern), Neukirchen, Niederwinkling, Ering, Unterdietfurt (alle Niederbayern) sowie Füssen und Pöttmes (alle Schwaben) einen Förderbescheid.
Zwei Varianten für die Förderung
Mit der Fördersumme sollen Masten, Fundamente und Leerrohre gebaut werden. Städte und Kommunen können die Förderung in zwei Varianten beantragen: Die Bauauftragsvariante sieht vor, dass die Gemeinde die Bauherrin ist. Sie kümmert sich von der Ausschreibung des Baus bis hin zur Vermietung an die Netzbetreiber.
Bei der Baukonzessionsvariante übergibt die Gemeinde die Planung, den Bau und das Betreiben des Mobilfunkmastes an einen Konzessionär als Bauherr. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 80 Prozent der förderfähigen Kosten - in manchen Regionen bis zu 90 Prozent. Der Höchstbetrag liegt bei 500 000 Euro. Im Durchschnitt trägt die Gemeinde laut Behördenangaben einen Eigenanteil von 10 bis 20 Prozent, der beispielsweise mit Mieteinnahmen ausgeglichen werden kann.
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