Bundestag will Elektrifizierung der Bahn beschleunigen

Der Bundestag will die Blockade bei Infrastrukturgroßprojekten überwinden. Von dem am Freitag verabschiedeten Projekt ist die Oberpfalz direkt betroffen. Ein Abgeordneter glaubt aber nicht an eine Verbesserung.

Die Bahnstrecke Hof-Regensburg soll elektrifiziert werden, auch hier bei Neusorg.
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Wichtige Verkehrsprojekte sollen künftig schneller umgesetzt werden. Der Bundestag hat am Freitag ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. So sollen 14 ausgewählte Vorhaben auf der Schiene und bei Wasserstraßen statt von Behörden künftig per Gesetz vom Bundestag genehmigt werden können. Dazu zählt die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg.

Laut Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) helfe das Gesetz, Großprojekte von der "Standspur auf die Beschleunigungsspur" zu bringen. Kritik kommt dagegen vom Grünen Bundestagsabgeordneten und Bahnexperten Stefan Schmidt aus Regensburg. "Ich sehe nicht, wie das Gesetz die Elektrifizierung der Bahnstrecke beschleunigt. Ganz sicher werden aber die Rechte der Bürger eingeschränkt."

Das sieht auch Nabu-Bundesgeschäftsführer Leif Miller so. Er sprach von einem "Angriff auf den Rechtsstaat". Rechtsansprüche und der Rechtsschutz von Verbänden und Bürgern würden ausgehebelt. Das Gesetz sei zudem nicht europarechts- und völkerrechtskonform.

Hintergrund der Kritik ist, dass das neue Gesetz die Möglichkeit für Anwohner und Umweltschutzverbände einschränkt, gegen Infrastrukturprojekte zu klagen. Bei der Elektrifizierung von Bahnstrecken seien solche Klagen in der Regel ohnehin nicht das Problem, erklärt Stefan Schmidt zur Bahnstrecke durch Oberfranken und die Oberpfalz. Die Planungsarbeiten laufen, diese würden durch den Bundestagsbeschluss nicht beschleunigt.

Im Gespräch mit Oberpfalz-Medien erneuerte Schmidt zudem seine Kritik an der Elektrifizierung in der geplanten Form: Sie erhöhe lediglich das Güterzugaufkommen, private Bahnkunden hätten aber keine Vorteile. Das liegt unter anderem am Streckenverlauf, der auch nach der Elektrifizierung keine schnellere Fahrt zulasse.

Bahnexperte Lukas Iffländer nennt einen konkreten Zeitpunkt, wann die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg umgesetzt werden soll. Lesen Sie mehr.

Weiden in der Oberpfalz

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