Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Mittwoch, 25. Juni, in Bayern Maßnahmen gegen Verfasser strafbarer Hassbotschaften im Internet vollzogen. Laut einer Pressemitteilung wurden die Wohnräume von zwölf beschuldigten Personen durchsucht, eine weitere Person wurde vernommen. Die Verdächtigen stehen im Verdacht, insbesondere in sozialen Netzwerken Straftaten wie Volksverhetzung, die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung begangen zu haben.
Bei den tatverdächtigen Personen handelt es sich um 12 Männer und eine Frau im Alter zwischen 17 und 73 Jahren. Die Einsatzkräfte beschlagnahmten Beweismittel wie Mobiltelefone und Laptops. Die Maßnahmen in Bayern verteilten sich auf verschiedene Polizeipräsidien. Auch im Landkreis Neustadt an der Waldnaab wurde ein Objekt durchsucht. In Weiden fand laut Landeskriminalamt außerdem eine Vernehmung statt. Weitere Durchsuchungen fanden in den Landkreisen Passau, Weilheim-Schongau, Freising, München und Fürth sowie in den Städten München und Fürth statt.
Die Durchsuchungen gab es auch anlässlich des bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings. Michael Weinzierl, Beauftragter der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, sagte: „Hasskriminalität darf nicht bagatellisiert werden: Sie schränkt Menschen und Betroffenengruppen nachhaltig in ihrer Lebensführung ein und richtet sich damit gegen unser demokratisches Wertebild.“ Auch David Beck, Hate-Speech-Beauftragter der Bayerischen Justiz, wurde in einer Pressemitteilung zitiert: „Straftaten wie die Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Aufrufe dazu, Menschen umzubringen, werden auch im Internet konsequent verfolgt.“
Diese Meldung ist mit Informationen der genannten Polizeidienststelle und mit Unterstützung durch KI erstellt worden.
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