Fragen und Antworten zu Corona: Kontrollen und Kinderbetreuung

Ständig neue Beschlüsse, ständig neue Regeln - in Sachen Corona fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Wir beantworten wieder einige Fragen unserer Leser.

Seit Monaten sind berufstätige Eltern in der Coronakrise besonders gefordert. Doch um für die Kinderbetreuung Lohnausfallszahlungen zu erhalten, bestehen hohe gesetzliche Hürden.
von Gabriele Weiß Kontakt Profil

Von Gabriele Weiß und Christine Ascherl

Meine Frau und ich waren einige Tage in der Schweiz. Vor der Heimreise in die Oberpfalz haben wir fristgerecht das Einreiseformular ausgefüllt. Nach dem Pfändertunnel gab es jedoch keinerlei Kontrolle, jeder konnte also ohne Probleme nach Deutschland einreisen. Wie ist das möglich?

Hierzu heißt es vom Leiter des Gesundheitsamtes Amberg-Sulzbach, Dr. Roland Brey: "Jeder, der aus einem Corona-Risikogebiet nach Bayern einreist, muss entweder schon bei der Einreise einen negativen Test vorweisen oder umgehend zum Testen gehen. Dazu stehen die Testzentren an den Flughäfen oder die kommunalen Zentren bereit. An den Autobahnen sollen Hinweisschilder die an die Verpflichtung erinnern. Seit 23. Dezember 2020 müssen alle Rückkehrer aus Risikogebieten ein negatives Testergebnis innerhalb von 72 Stunden nach Einreise beim zuständigen Gesundheitsamt vorlegen. Idealerweise sollte der Test schon im Ausland vorgenommen werden, allerdings höchstens 48 Stunden vor der Einreise nach Bayern. Für die Grenzkontrolle ist natürlich die Bundespolizei zuständig. Das dürfte nur stichprobenmäßig möglich sein.

Das Gesetz bzw. die rechtliche Verpflichtung zur Testung und Quarantäne gilt aber völlig unabhängig davon, ob eine Einreisekontrolle stattgefunden hat. Das Gesundheitsamt erhält die digitalen Anmeldungen und überprüft diese, außerdem erhalten wir Mitteilungen von der Grenzpolizei bei Auffälligkeiten. Die Quarantäne gilt übrigens auch bei einem negativen Testergebnis bei der Einreise für mindestens 5 Tage, erst dann kann sie durch einen weiteren negativen Test von den ursprünglich 10 Tagen verkürzt werden. Als Bürger müssen wir viele andere Gesetze z.B. im Straßenverkehr beachten, ohne dass die Einhaltung immer kontrolliert wird. Fallen aber bei Kontrollen durch die Polizei Verstöße auf oder diese werden anderweit bekannt, so folgen Strafen."

Der Ansatz, eine Notbetreuung für alle zur Verfügung zu stellen bedeutet, dass jedes berufstätige Elternpaar sein Kind dennoch in die Kita geben muss. Wenn wir uns dazu entschließen, im Sinne der Pandemiebekämpfung und des Aufrufs von Herrn Söder, unser Kind nicht in die Notbetreuung zu geben, kann ein Elternteil nicht arbeiten gehen. Haben wir somit Anspruch auf die Elternentschädigung?

Hierzu teilt das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage mit: "Eltern erhalten Entschädigung, wenn ihre Kinder zu Hause betreut werden müssen. Im Zuge des Lockdowns und der damit verbundenen Schließung von Kitas und Schulen haben viele Eltern das Problem, die Betreuung ihrer Kinder sicherzustellen. Wer keine andere Möglichkeit hat, muss seine Kinder selbst betreuen und kann damit nicht mehr seiner Beschäftigung nachgehen. Daher hat das Bundekabinett beschlossen, dass Eltern künftig einen Anspruch auf Entschädigung haben, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes Betriebs- oder Schulferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in der Schule ausgesetzt wird. Mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes regelt die Bundesregierung nun auch die Entschädigung von Eltern, die ihre Kinder aufgrund verlängerter Betriebs- oder Schulferien, ausgesetztem Präsenzunterricht oder Hybridunterricht zu Hause betreuen müssen. Voraussetzung ist, dass keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit für das Kind sichergestellt werden kann." Wie wir bereits im Oktober in einem Artikel dargelegt haben, müssen Eltern, die die Entschädigungszahlung beantragen wollen, gegenüber dem Arbeitgeber und der Behörde belegen, dass sie keine Möglichkeit haben, für die Betreuung auf Familienmitglieder oder Freunde zurückzugreifen. Personen, die den Risikogruppen angehören – also etwas Großeltern - sind hieraus ausgenommen. Kein Recht auf Entschädigung haben außerdem diejenigen Beschäftigten, denen Arbeit von zu Hause durch den Arbeitgeber ermöglicht wird, soweit ihnen die „Nutzung des ortsflexiblen Arbeitens“ (so die Gesetzesbegründung) zumutbar ist. Sorgeberechtigte, die in Kurzarbeit sind, haben kein Recht auf Entschädigung in dem Umfang, in dem ihre Arbeitszeit kurzarbeitsbedingt reduziert wurde.

Wir haben die geplante Hüft-OP meiner Frau wegen der hohen Inzidenzwerte vom Januar auf April 2021 verschoben und hoffen, dass sie noch vor der OP die Möglichkeit zur Impfung bekommt, da sie als über 70-Jährige zur Risikogruppe 2 zählt. Unsere Frage: Wie viele Tage vor der OP ist es bedenkenlos, die zweite Impfdosis zu erhalten? Oder: Sollte eine Impfung vor der OP nicht mehr möglich sein, wie lange muss gewartet werden, um bedenkenlos mit der Impfung nach der OP beginnen zu können?

Hierzu sagt Gerhard Wührl, ärztlicher Leiter des Impfzentrums Weiden und Neustadt/WN: "Die bisherigen Erfahrungen mit dem derzeitig zugelassen mRNA-Impfstoff zeigen eine erhöhte Nebenwirkungsrate vor allem nach der zweiten Impfdosis. Hierbei werden auch Allgemeinsymptome wie Muskelschmerzen, Kopfschmerzen und Fieber beobachtet. Daher würde ich eine Impfung so terminieren, dass ein ausreichender Abstand zur OP gegeben ist. Normalerweise sollten mindestens vier Tage Abstand zur geplanten OP eingehalten werden, nach der Operation ca. 14 Tage, wobei auch der Allgemeinzustand des Patienten entsprechend berücksichtigt werden sollte."

Ist eine Impfung bei Prostatakrebs möglich, oder aktiviert man dadurch den Tumor?

Laut Gerhard Wührl schließt ein Prostatakrebs weder eine Impfung aus, noch ist mit einer Verschlimmerung des Tumors zu rechnen.

In der zweiten Impfstufe sollen doch Leute ab 70 mit erheblichen gesundheitlichen Schäden geimpft werden. Wer sucht diese Personen aus und von wem wird man dann benachrichtigt?

Hierzu heißt es von Seiten des Impfzentrums in Weiden: Nach der Coronavirus-Impfverordnung hat der betroffene Personenkreis ein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorzulegen. Arztpraxen sind zur Ausstellung dieses Zeugnisses berechtigt. Eine offizielle Benachrichtigung, wie es bei Personen jenseits des 80. Lebensjahres erfolgt, ist für diese Personengruppe nicht vorgesehen.

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