Hinter Gittern: Blick in eine geschlossene Welt

Justizminister Georg Eisenreich (CSU) lobt die Arbeit der bayerischen Justizvollzugsbediensteten unter schwierigen Bedingungen. Gewerkschaftsvorsitzender Ralf Simon schildert den belastenden JVA-Alltag: Psychische Störungen, Sprachenvielfalt und Gewalt am Vormarsch.

Justizminister Georg Eisenreich (CSU) spricht beim Landesverband der bayerischen Justizvollzugsbediensteten (JVB) in Weiden.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Mit Andreas Bouranis "Ein Hoch auf uns" stimmt die Band Justice for Future den Landesverband der bayerischen Justizvollzugsbediensteten (JVB) auf den Besuch von Justizminister Georg Eisenreich (CSU) ein. Auf den musikalischen Nachwuchs ist Gewerkschaftsvorsitzender Ralf Simon besonders stolz, nicht nur weil er die Töne richtig trifft: "Das sind alles Kollegen, die dieses Jahr mit der Ausbildung fertig geworden sind", freut sich der JVB-Chef, "was bei uns nachkommt, ist sehr gut."

Die Nachwuchsgewinnung ist eines der Themen, die den Bediensteten unter den Nägeln brennt: "Ich bin dankbar, dass es dazu eine Arbeitsgruppe im Ministerium gibt." Der Justizvollzug bedeute 365 Tage Dienst im Jahr: "Die verschiedenen Funktionen greifen wie bei einem Uhrwerk ineinander." Deshalb müssten alle so ausgestattet werden, dass dies auch gelinge. Seit mit Winfried Bausback 2014 zuletzt ein Justizminister hier gesprochen habe, seien einige Forderungen erfüllt worden: "Die Meisterzulage und die Nachtdienstzulage wurden angehoben, der Anwärtersonderzuschlag wurde eingeführt", hätte sich Simon einiges nicht träumen lassen.

Befristete Stellen reichen nicht

Dennoch: "Wir haben damals nicht geahnt, dass wir so eine riesige Flüchtlingswelle bewältigen müssen." Zwar seien deshalb 50 Stellen geschaffen worden, allerdings mit einem "kw-Vermerk", ein Wegfallvermerk. "Die wurden in den letzten Haushalten verlängert, aber gerade die Leute in den zehn Fachstellen, wie der psychologische Dienst, können wir nicht halten, wenn wir immer nur befristen." Belastend sei auch die steigende Gewalt in den Anstalten: "Man muss die Erfassung von Übergriffen überdenken und nicht nur den Tatbestand der vollendeten Körperverletzung aufnehmen." Um Nachwuchs zu gewinnen, solle man auch über Dienstwohnungen in Ballungsräumen nachdenken: "Das könnte ein wichtiger Anreiz sein."

"Ein Hoch auf den Justizvollzug" stimmt auch der bayerische Justizminister an: "Sie erfüllen eine doppelte Funktion", sagt Georg Eisenreich, "Sie schützen die Bevölkerung und bereiten Menschen darauf vor, ein Leben ohne Straftaten zu führen." Eine wichtige, anspruchsvolle, belastende Arbeit sei das, die die Bürger auch wertschätzten: "Sie sagen es ihnen nur nicht", erklärt der 48-jährige Rechtsanwalt. "Wie auch? Das ist eine geschlossene Welt, die Normalen kommen nicht rein." Aber die Menschen würdigten die Sicherheit, zu der auch die Justizvollzugsanstalten als Schlussstein in der Sicherheitsarchitektur Bayerns beitrügen.

Justizminister Georg Eisenreich (CSU) und Gewerkschaftsvorsitzender Ralf Simon.

Bauvorhaben in Hof und Marktredwitz

"Die Bauvorhaben in Hof und für die Abschiebehaft in Marktredwitz kommen voran", sagt der Minister. Auch im medizinischen Bereich gebe es Fortschritte. So nähmen rund 400 Gefangene an Substitutionstherapien teil. Das Projekt Telemedizin biete Vorteile, vor allem angesichts immer mehr Gefangenen mit psychischen Auffälligkeiten. Und der Tele-Dolmetscher erleichtere die Verständigung mit fremdsprachigen Gefangenen. Andererseits machten diese zusätzlichen Aufgaben den Justizalltag nicht leichter.

Auch er blicke mit Besorgnis auf die Zunahme der Gewalt gegenüber Rettungskräften, Polizei und auch Justizvollzug: "Das ist unerträglich." Deshalb sei man dabei, die Belastungssituation genauer zu erfassen. "Die KW-Stellen stören uns auch", räumt Eisenreich ein, "aber immerhin wurden sie bis August 21 verlängert." Im Nachtragshaushalt Stellenverbesserungen hinzubekommen sei schwer: "Aber wir sind am Werben und bekommen viel Unterstützung", macht Eisenreich Mut, „es sieht nicht so schlecht aus, dass wir den nächsten Schritt machen können.“

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