Kommentar zu Berlin: Viel Kopfschütteln und ein Dank an die Polizei

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Die Corona-Demo von Berlin bleibt in Erinnerung. Wegen der seltsamen Allianzen, die sich bildeten. Weil Demonstranten mit Nazi-Fahnen zum Reichstag stürmten. Aber auch, weil die Gewaltenteilung funktionierten, kommentiert Wolfgang Würth.

Zum ersten Mal seit 75 Jahren: Schwarz-weiß-rote Fahnen werden am Zugang zum Reichstag geschwenkt.
von Wolfgang Würth Kontakt Profil
Kommentar

Hippies laufen Seit an Seit mit strammen Nazis. Auf der anderen Seite heulen Linke, weil das Demo-Verbot des Innensenators bei den Gerichten abblitzt. Am Samstag dann linker Jubel in den Sozialen Medien, weil die Polizei ankündigt, gegen die Anti-Corona-Demo vorzugehen: Das Wochenende hat vieles endgültig über den Haufen geworfen, was in Deutschlands politischer Landschaft seit Jahrzehnten als gewiss galt. So neu ist es dann anderseits aber auch wider nicht, was der Samstag nach vorne gespült hat: Mit dem Einsatz für Meinungsfreiheit und Grundrechten ist es auf beiden Seiten genau dann nicht mehr weit her, wenn es um die Freiheit der anderen Seite geht. Das ruft wieder einmal ins Gedächtnis, wie gut die demokratischen Institutionen hier sind.

Trotz aller Verwirrung und polit-taktischer Spielereien: Die Gewaltenteilung hat ihre Arbeit gemacht, ohne Ansehen der Personen. Das gilt vor allem für die Exekutive auf der Straße. Dass sich die Beamten ein Demoverbot und damit einen ruhigen Samstag gewünscht hätten, ist für jeden verständlich. Als die Gerichte das Verbot aber ablehnten, luden sie den Einsatzkräften viel auf. Die Frauen und Männer schulterten diese Last im Sinne des Grundgesetzes, ließen sich beleidigen, bespucken, bewerfen. Dass sich die Einsatzleitung am Reichstag überrumpeln ließ, muss man kritisieren. Für den samstäglichen Einsatz auf der Straße wäre nach der vielen Kritik der vergangenen Wochen wieder ein "Dankeschön" fällig.

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