Stimmkreise: Der nördlichen Oberpfalz stehen große Veränderungen bevor

Zur nächsten Landtagswahl steht den Stimmkreis-Planern eine schwere Aufgabe vor. Weil der Landkreis Tirschenreuth weiter schrumpft, muss ein neuer Zuschnitt der Stimmkreise her. Und das bisherige Patentrezept wird nicht mehr funktionieren.

Die aktuelle Stimmkreiseinteilung
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Noch bevor die Koalitionsverhandlungen beginnen, steht fest: Zur Landtagswahl 2023 wird sich in der Oberpfalz wohl die Einteilung der Stimmkreise deutlich ändern. Grund ist die schrumpfende Bevölkerungszahl im Norden und der Zuzug im Süden. Schon vor der Wahl 2018 war die Einteilung der Stimmkreise dem zulässigen Grenzwerte nahe.

Das geht aus dem Stimmkreisbericht 2016 hervor. Zwei Jahre vor einer Landtagswahl lässt das Innenministerium prüfen, wie viele Sitze einem Regierungsbezirk als Wahlkreis zustehen und wie sich die Direktmandate verteilen. Diese Prüfung soll sicherstellen, dass die direkt gewählten Abgeordneten gerecht auf alle Bürger Bayerns verteilt sind.

In der Oberpfalz kam bei der Wahl 2018 bezogen auf den Stichtag 30. November 2015 im Schnitt ein Direktmandat auf 127 284 Einwohner. Das bayerische Wahlgesetz gibt vor, dass ein Stimmkreis um 25 Prozent vom Mittelwert abweichen darf, bei einer Abweichung um 20 Prozent wird eine Anpassung empfohlen.

Diese 20 Prozent hatte der Stimmkreis Tirschenreuth bereits 2015 erreicht. Die 101 850 Einwohner lagen um 20,3 Prozent unter der Vorgabe. "In den vergangenen knapp vier Jahren hat die Abweichung um 1,8 Prozentpunkte zugenommen. Diese Entwicklung zugrunde gelegt, würde die Abweichung bis zur Landtagswahl 2018 um weitere 1,3 Prozentpunkte zunehmen und damit der Stimmkreis 307 um minus 23,8 Prozent vom Wahlkreisdurchschnitt abweichen", heißt es im Bericht. Dieser empfiehlt dennoch, an der Einteilung nicht zu ändern, denn die Anpassung wäre kompliziert. Bisher wurden der Einwohnerrückgang im Landkreis Tirschenreuth ausgeglichen, indem die Stadt Windischeschenbach und der Altlandkreis Eschenbach aus dem Stimmkreis Weiden Tirschenreuth zufielen. Noch mehr Gemeinden kann der Stimmkreis Weiden aber nicht abgeben - er selbst unterschreitet den vorgegebenen Wert mit seinen 103 823 Einwohnern bereits um 19,1 Prozent. Bei der Einwohnerentwicklung ist kein Ende des Trends abzusehen. Prognosen sehen vor, dass die Zahl im Landkreis Tirschenreuth bis 2023 um 2000 sinken, in der Stadt Regensburg um 4500 wachsen wird. Der Stimmkreis Tirschenreuth wird also mit großer Wahrscheinlichkeit die 25-Prozent-Vorgabe reißen.

Wie der Zuschnitt künftig aussehen könnte, ist offen. "Hier bieten sich keine im Ergebnis überzeugenden Änderungen an", heißt es im Stimmkreisbericht 2016. Theoretisch wäre eine Vergrößerung des Stimmkreises Tirschenreuth durch Abgabe von Gemeinden des Stimmkreises Amberg-Sulzbach möglich, der bei Kirchenthumbach an den Tirschenreuther Kreis stößt. Dies hätte zur Folge, dass sich dieser Stimmkreis auf einen dritten Landkreis erstrecken würde. "Dies würde die Arbeit eines Stimmkreisabgeordneten nicht unerheblich erschweren", heißt es im Bericht. In drei Jahren müssen die Experten das Problem lösen.

Landtagswahl 2018

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