Weiden in der Oberpfalz
05.03.2019 - 19:48 Uhr

Stimmungshoch für Grüne "keine Eintagsfliege"

Für den Grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt ging es mit seiner Partei steil nach oben. Er weiß aber auch: "Bei drei Umfragen die Woche geht's auch schnell mal wieder nach unten."

Der Oberpfälzer Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt nennt im Gespräch mit Oberpfalz-Medien Gründe für das Erstarken seiner Partei. Bild: Gabi Schönberger
Der Oberpfälzer Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt nennt im Gespräch mit Oberpfalz-Medien Gründe für das Erstarken seiner Partei.

Der Freystädter (Kreis Neumarkt) ist sich dennoch sicher: "Das konstante Stimmungshoch für die Grünen ist keine Eintagsfliege." Anders als beim Schulz-Hype der SPD: "Wir haben bei den Jamaika-Sondierungen klargemacht, wodurch sich Grüne unterscheiden." Der Markenkern sei radikal bei umweltpolitischen Themen: "Beim Ausstieg aus der Kohle, dem Umstieg auf klimaschonende Mobilität, beim Erkennen wichtiger Trends wie der Wohnungsnot."

Aber hatte nicht genau damit die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen versucht, ihrer Partei die soziale Handschrift zurückzugeben? "Sie hat das Thema Wohnen aufgegriffen, aber nicht substanziell aufbereitet." Dazu sieht Schmidt bei seiner Partei einfach das stärkere Personal: "Jugendlich, frisch, dynamisch, klar in der Ansage, inhaltlich fundiert - und wir haben keine regelmäßigen Führungsdiskussionen." Gut, das mag in der Opposition etwas einfacher sein, aber: "Uns ist es gelungen, alle mit einzubinden." Der gemeinsame Konsens: "Die Grünen ducken sich nicht weg, wenn es um Regierungsverantwortung geht, aber wir geben keine zentralen Positionen auf." Das honorierten die Wähler.

Zeichen setzen für Europa

Der Oberpfälzer Bezirksvorsitzende, selbst beteiligt an der Programmentwicklung, setzt auch bei der Europa-Wahl auf das scharfe Profi seiner Partei: "Natürlich ist die Wahl zum Europa-Parlament immer eine Herausforderung an die Mobilisierung", bedauert der studierte Sozialkunde-Didakt die geringe Wertschätzung des Parlaments in Straßburg, "aber viele wollen angesichts der nationalen Strömungen gerade hier ein Zeichen setzen". Der Brexit zeige, wohin nationale Engstirnigkeit führe.

Auf bayerischer Ebene freut sich der Familienvater (ein Kind) "über den grandiosen Erfolg" beim Bürgerbegehren "Artenvielfalt", das Auswirkungen auf Bundes- und Europa-Abgeordnete haben werde. Zur Kritik der Landwirte, auch der Biobauern, sagt er: "Es mag sein, dass es einen starken Zuschnitt auf die Landwirtschaft gibt, aber es kamen auch zu wenige Signale aus dem Bauernverband." Er denke, dass gerade die kleinen Landwirte mehr für den Artenschutz tun: "Das Ziel ist oft nicht so verschieden, eher der Weg."

Kritik am Flächenfraß

Schmidt sieht aber auch, dass man die Bewahrung der Artenvielfalt nicht den Landwirten alleine aufbürden könne: "Wir wissen doch, wie viele Gewerbegebiete in Bayern ausgewiesen und nur mühsam verkauft werden", kritisiert er den Flächenfraß im Freistaat. "Besonders der Landkreis Neustadt/Waldnaab ist führend beim Zuwachs des Flächenverbrauchs." Anstelle riesiger Hallen und versiegelter Parkplätze solle man sich bessere Konzepte überlegen.

Zu Süd-Ost-Link und Ostbayernring gibt es konkurrierende Positionen: Die Landtagsfraktion vertritt die Auffassung, der Trassenausbau sei wegen des Offshore-Windstroms aus dem Norden notwendig. Die grüne Basis unterstützt dagegen oft die Trassengegner. Sie finden, damit solle lediglich Kohlestrom aus der Lausitz transportiert und die dezentrale Energiewende behindert werden. Wohin tendiert Schmidt? "Ich wünsche mir eine dezentrale Energieversorgung, finde es aber frappierend, dass die Freien Wähler jetzt gegen den Leitungsbau zu Felde ziehen." Dabei hätten sie im Koalitionsvertrag keine Alternativen auf den Weg gebracht. Der Abgeordnete fordert die rasche Projektbeschreibung für "ein Stromleitungsnetz, das fokussiert ist auf Erneuerbare Energien".

 
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